- Dauerhafte Implementierung der Meldeplattform RADar!

(Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 10.10.2019)

Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• 2019-10-15 Antrag GRÜNE Dauerhafte Implementierung der Meldeplattform _RADar!_1.pdf

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Umwelt- und Verkehrsausschuss, 14.11.2019

Wortbeitrag:

StV. Schnütgen führt aus, dass dieses System bürgerfreundlicher sei, als das bisherige. Die Meldeplattform RADar! stelle eine Vereinfachung für den Bürger und die Verwaltung dar. Gerade als klimafreundliche Stadt solle die Meldeplattform RADar! eingerichtet werden. Technischer Beigeordneter Rauer weist auf das bestehende Beschwerdemanagement hin und teilt mit, dass im Rahmen der Erarbeitung des Mobilitätsentwicklungskonzeptes Anregungen aller Verkehrsteilnehmer Berücksichtigung finden sollten. Er empfiehlt, dass bestehende System vorerst beizubehalten, da auch der Personalaufwand derzeit nicht abschätzbar sei. Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer Haas führt ergänzend aus, dass keine Doppelstrukturen entstehen sollten. Sachkundiger Bürger Koken gibt an, dass es sich bei dem System RADar! um registrierte Bürger handeln würde. Man wisse somit, mit wem man es zu tun habe. Herr Koken ist der Auffassung, dass das RADar! transparenter sei, als das bestehende Bürgerportal. Ein Nichtfortführen des Systems RADar! könne bei den Vorteilen nicht nachvollzogen werden. StV. Verhoeven fragt an, ob und in welchem Umfang der Personalaufwand erforderlich sei. Das bestehende System sei nicht optimal. StV. Rütter begrüßt die Anwendung anderer Apps, um das Beschwerdemanagement zu verbessern. Eventuell wären neue Tools positiv in Bezug auf den Personalaufwand einzusetzen. Jedoch „nur“ für den Radverkehr, nicht für andere Bereiche. Bürgermeisterin Northing teilt mit, dass das Mobilitätskonzept das Beschwerdemanagement erweitern solle. Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass der Personaleinsatz erst dann ermittelt werden könnten, wenn bekannt sei, wie viele Meldungen insgesamt erfolgen würden. StV. Verhoeven beantragt Fraktionsberatung.

Haupt- und Finanzausschuss, 04.12.2019

Wortbeitrag:

StV. Schnütgen teilt mit, dass ihre Fraktion den Antrag aufgrund der Beratung in der vergangenen Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses dahingehend modifizieren wolle, dass die Meldeplattform nicht dauerhaft, sondern gemäß dem Angebot des Klima-Bündnisses im Rahmen von STADTRADELN für drei Wochen, erstmalig im kommenden Jahr, kostenfrei zur Verfügung gestellt werde. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, dem von StV. Schnütgen vorgetragenen modifizierten Antrag zu folgen.

Rat, 11.12.2019

Beschluss:	Der Rat der Stadt Kleve beschließt einstimmig, von dem Angebot des Klima.Bündnis Gebrauch zu machen und die Meldeplattform RADar! während des STADTRADELNs 2020 kostenlos mitzunutzen.
Wortbeitrag:	Bürgermeisterin Northing weist auf die Modifizierung des Antrags zur Umsetzung während des STADTRADELNs 2020 hin.

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