- Einstellung des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 1-279-2 für den Bereich Minoritenplatz

(Antrag der Fraktion Offene Klever vom 06.05.2017)

Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• 2017-05-06 Antrag OK Einstellung B-Plan-Verfahren Minoritenplatz.pdf

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Bau- und Planungsausschuss, 18.05.2017

Wortbeitrag:

Sachkundiger Bürger Dr. Merges erläutert den Antrag vom 06.05.2017 stellvertretend für die Offenen Klever. Stadtverordneter Ricken (CDU), Stadtverordneter Gietemann (SPD) und Stadtverordnete Dr. Meyer-Wilmes (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) äußern jeweils stellvertretend für ihre Fraktion, dass sie gegen den Antrag stimmen werden. Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt bei 2 Ja-Stimmen, einer Enthaltung und 17 Nein-Stimmen, dem Antrag zur Einstellung des Bebauungsplanverfahrens 1-279-2 nicht zu folgen.

Haupt- und Finanzausschuss, 27.09.2017

Wortbeitrag:

Aufgrund der mehrheitlichen Zustimmung zum vorherigen Tagesordnungspunkt meint StV. Cosar, dass sich dieser Antrag erledigt habe und die Fraktion Offenen diesen zurückziehen sollte. Entgegen dem Wortlaut des Antrags erklärt StV. Fuchs, dass ihre Fraktion mit diesem Antrag ein Vorübergehendes auf Eis legen und nicht die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens verfolge. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve mehrheitlich bei einer Gegenstimme, den Antrag der Fraktion Offene Klever auf Einstellung des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 1-279-2 für den Bereich Minoritenplatz abzulehnen.

Rat, 11.10.2017

Beschluss:	Der Rat der Stadt Kleve lehnt den Antrag der Fraktion Offene Klever auf Einstellung des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 1-279-2 für den Bereich Minoritenplatz mehrheitlich bei fünf Gegenstimmen ab.

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