Inhalt
- Erhalt des Spielplatzes Eichenwinkel/ Pastoratsweg
| Beratungsart | öffentlich |
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Drucksache und Anlagen:
Beratungsweg:
Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen
Ausschuss für Bürgeranträge, 24.06.2019
| Beschluss: | Der Ausschuss für Bürgeranträge schließt sich der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses zu Drucksache Nr. 1089/X. einstimmig an. |
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| Wortbeitrag: | Da die Antragsteller, die Eheleute Reintjes, nicht anwesend seien, verliest Ausschussvorsitzender Goertz auf ihre Bitte ein Schreiben an die Ausschussmitglieder. Erster Beigeordneter Haas äußert, dass der Verwaltung eine Beratung am heutigen Tage wichtig gewesen sei, bevor in der Ratssitzung am 26.06.2019 Fakten geschaffen würden. Tariflich Beschäftigter Traeder teilt mit, dass es auch in dieser Angelegenheit um eine Abwägung von subjektiven und Gemeininteressen gehe. Er führt im folgenden dazu aus, wie dem Auftrag zur Optimierung von Spielflächen nachgekommen werde, welche rechtlichen Grundlagen heranzuziehen seien, welche Gründe zu einer Umplanung der in Rede stehenden Spielflächen geführt hätten und welcher Mehrwert damit einhergehe. Ausschussvorsitzender Goertz verweist auf die korrespondierende Drucksache 1089/X. und die in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses empfohlene geänderte Reihenfolge der Gliederungspunkte des Beschlussvorschlages. StV. Meyer-Wilmes teilt mit, warum die Reihenfolge der Gliederungspunkte geändert worden sei. Die Diskussion in der Öffentlichkeit führe sie darauf zurück, dass die Beteiligungsmöglichkeiten der Bürger nicht klar gewesen seien. StV. Teigelkötter weist darauf hin, dass es in unmittelbar Nähe noch den Spielplatz der Schule gebe, der nach Unterrichtsende öffentlich zugänglich sei. Auch Erster Beigeordneter Haas macht noch einmal deutlich, dass die Entwidmung des Spielplatzes Eichenwinkel erst in Kraft trete, wenn die Rahmenbedingungen des künftigen Spielplatzes definitiv seien. |
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