- Errichtung eines umweltfreundlich angetriebenen Fahrstuhles auf dem Parkgrundstück der Weinhandlung Peters

(Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 15.11.2017)

Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• 2017-11-15 Antrag GRÜNE umweltfreundliche angetriebener Fahrstuhl auf Parkgrundstück Weinhandlung Peters_1.pdf

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Umwelt- und Verkehrsausschuss, 30.11.2017

Wortbeitrag:

Sachkundiger Bürger Koken erläutert den Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN. Bürgermeisterin Northing bittet um Absonderung des Antrags vom ersten Bauabschnitt zum Stadthallenumfeld. StV. Schnütgen sieht kein Problem in der Absonderung des Antrags vom ersten Bauabschnitt des Stadthallenumfeldes. StV. Rütter lobt den Antrag und bittet die Verwaltung, die Praktikabilität zu prüfen. StV. Kumbrink teilt mit, dass der Antrag bei der SPD-Fraktion unterschiedliche Reaktionen hervorgerufen habe. Ziel sei es, einen Weg zu finden, die Topographie zu integrieren. StV. Verhoeven führt aus, dass der City-Bus eingerichtet worden sei, um die Topographie der Innenstadt zu überwinden und fragt an, ob der Bus nicht eine Haltestelle im Bereich der Schwanenburg erhalten könne. Insgesamt solle die topographische Lage und nicht nur der genannte Bereich berücksichtigt werden. Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass eine solche Maßnahme im IHK nicht aufgeführt sei. Bei der Fortschreibung des IHK könnte die Maßnahme berücksichtigt und die Einholung von Drittmitteln geprüft werden. Insgesamt seien jedoch umfangreiche Prüfungen hinsichtlich der Eigentumsverhältnisse, des Denkmalschutzes, der Statik des Hangbereichs u. a. durchzuführen. Eventuell könne diese Aufgabe von einem Klimaschutzbeauftragten durchgeführt werden. Die Prüfung könne voraussichtlich aber nicht im 1. Halbjahr 2018 durchgeführt werden. Die Benennung des Prüfauftrags wird dahingehend geändert, dass er nichts mit dem "ersten Bauabschnitt Stadthallenumgebung" zu tun hat. Der Umwelt- und Verkehrsausschuss empfiehlt, dass die Verwaltung beauftragt wird, die Errichtung einer barrierefreien Verbindung zwischen Unter- und Oberstadt zu prüfen und bei positivem Ausgang der Prüfung, Fördermittel für eine Umsetzung zu akquirieren. Die im Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN genannten Flächen und der Aufzug sind als Beispiele für solche Möglichkeiten zu werten.

Haupt- und Finanzausschuss, 13.12.2017

Wortbeitrag:

Bürgermeisterin Northing verliest die Empfehlung des Umwelt- und Verkehrsausschusses, die Verwaltung zu beauftragen, die Errichtung einer barrierefreien Verbindung zwischen Unter- und Oberstadt zu prüfen und bei positivem Ausgang der Prüfung, Fördermittel für eine Umsetzung zu akquirieren. Die im Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN genannten Flächen und der Aufzug sind als Beispiele für solche Möglichkeiten zu werten. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig bei einer Enthaltung, entsprechend zu beschließen.

Rat, 20.12.2017

Beschluss:

Der Rat der Stadt Kleve beauftragt die Verwaltung einstimmig, die Errichtung einer barrierefreien Verbindung zwischen Unter- und Oberstadt zu prüfen und bei positivem Ausgang der Prüfung, Fördermittel für eine Umsetzung zu akquirieren. Die im Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN genannten Flächen und der Aufzug sind als Beispiele für solche Möglichkeiten zu werten.

Wortbeitrag:

Bürgermeisterin Northing verweist auf die Empfehlung des Umwelt- und Verkehrsausschusses, die Verwaltung zu beauftragen, die Errichtung einer barrierefreien Verbindung zwischen Unter- und Oberstadt zu prüfen und bei positivem Ausgang der Prüfung, Fördermittel für eine Umsetzung zu akquirieren. Die im Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN genannten Flächen und der Aufzug sind als Beispiele für solche Möglichkeiten zu werten.

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