- Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes

(Antrag der SPD-Fraktion vom 16.09.2019)

Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• 2019-09-16 Antrag SPD Fortschreibung Stadtentwicklungskonzept_1.pdf

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Rat, 09.10.2019

Beschluss:

Der Rat der Stadt Kleve beschließt einstimmig, den Antrag der SPD-Fraktion auf Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes nach interfraktioneller Abstimmung in der ersten Ratssitzung in 2020 erneut zu behandeln.

Wortbeitrag:

StV. Kumbrink begründet den Antrag. Auf Nachfrage von StV. Dr. Meyer-Wilmes zu den konkreten Inhalten führt er aus, dass das Stadtentwicklungskonzept ein Leitbild vorgebe, auf dessen Grundlage Maßnahmen umzusetzen seien. Da sich die Rahmenbedingungen verändert hätten, müsse auch das Stadtentwicklungskonzept entsprechend angepasst werden. StV. Gebing teilt mit, dass seine Fraktion diesen Antrag ablehne, da sie keine dringende Notwendigkeit sehe und zunächst das Verfahren zum Flächennutzungsplan abschließen wolle. StV. Bay regt an, dass sich die Fraktionen zunächst untereinander hinsichtlich einer nachhaltigen Stadtentwicklung verständigen und die Beratung basierend darauf fortsetzen sollten. StV. Tekath äußert, dass sie diesem Vorschlag folgen könne, ihre Fraktion aber die erforderlichen Haushaltsmittel berücksichtigt wissen wolle. Bürgermeisterin Northing erklärt, dass Haushaltsmittel jederzeit bereitgestellt werden könnten.

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