- Haushaltssatzung für das Jahr 2017

- Fachbereich Tiefbau

Beratungsart	öffentlich

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Umwelt- und Verkehrsausschuss, 07.12.2016

Wortbeitrag:

Städtischer Baudirektor Janßen erläutert die Etatansätze für den Fachbereich Tiefbau. StV. Gietemann teilt mit, dass sich auf dem Gebiet der Stadt Kleve ca. 6.000 Straßenlaternen befinden würden, welche nach und nach auf LED umgerüstet werden würden. Er bittet um Mitteilung, wie viele Straßenlaternen bereits umgerüstet wurden und, um die Forcierung der Umrüstung. Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer Haas antwortet, dass bereits ca. 15 % der Straßenlaternen auf dem Gebiet der Stadt Kleve auf LED umgerüstet wurden. Neu errichtete Straßenlaternen würden unmittelbar mit LED ausgestattet. Die Umrüstung der Straßenlaternen erfolge sukzessiv. Man müsse jedoch im Auge behalten, dass die Umrüstung der bestehenden Straßenlaternen auf LED nicht nach der kompletten Abschreibung der Straßenlaterne geschehe, da so ein wirtschaftlicher Nachteil entstehe. StV. Schnütgen fragt an, ob die Planungen des Stadthallenumfeldes bereits abgeschlossen seien. Technischer Beigeordneter Rauer führt aus, dass die einzelnen Planungsabschnitte noch nicht abgeschlossen seien. Nach Abschluss dessen werde die Planung in den entsprechenden Ausschüssen sowie gegenüber den Bürgern vorgestellt. Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer Haas ergänzt, dass es im Rahmen des v.g. Projektes Zuschüsse gebe, aufgrund dessen eine bestimmte Zeitschiene eingehalten werden müsse. StV. Schnütgen erkundigt sich, ob die Pflastersteine und somit der Charakter der Straße "Kloppberg" erhalten bleiben solle. Städtischer Baudirektor Janßen erläutert, dass lediglich der derzeitige Gehweg im Rahmen der Barrierefreiheit verbreitert werden solle. Der Charakter der o.g. Straße solle in jedem Fall erhalten bleiben. StV. Boskamp erkundigt sich nach der Anzahl der behindertengerechten Bushaltestellen auf dem Gebiet der Stadt Kleve. Städtischer Baudirektor Janßen entgegnet, dass jedes Jahr für die behindertengerechte Umrüstung der Bushaltestellen 100.000 € zur Verfügung stehen würden, wovon fünf Bushaltestellen umgerüstet werden könnten. Bisher gäbe es 20 behindertengerechte Bushaltestellen auf dem Gebiet der Stadt Kleve. Die Präsentation wird dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

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