- Haushaltssatzung für das Jahr 2017

Beratungsart	öffentlich

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Jugendhilfeausschuss, 16.11.2016

Wortbeitrag:

Fachbereichsleiter Traeder stellt die Haushaltsplanung 2017 anhand einer Präsentation vor, die als Anlage der Niederschrift beigefügt ist. StV. Siebert erkundigt sich nach dem Landeszuschuss Inklusion, der mit 13.300 € im Produkt 0603 dargestellt ist. Fachbereichsleiter Traeder teilt mit, dass es sich um eine Landeszuwendung nach dem sog. "Förderkorb 2" für nicht-lehrendes Personal handle (Anmerkung: Rechtsgrundlage § 2 Abs. 2 und Abs. 4 Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion). Eine weitere Landeszuwendung werde vom Fachbereich Schulen, Kultur und Sport vereinnahmt und sei daher nicht in dem dargestellten Produkt dargestellt. Erster Beigeordneter Haas teilt mit, dass die Haushaltsplanung der Stadt Kleve insgesamt mit einem Überschuss von 500.000 € abschließe, welcher der Ausgleichsrücklage zugeführt werden solle. Der Fachbereich Jugend und Familie bewirtschafte das größte Fachbudget im gesamten städtischen Haushalt. Der erhebliche Einsatz der Finanzmittel erfolge im Sinne der Kinder und Jugendlichen, wofür er dankbar sei.

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