- Haushaltssatzung für das Jahr 2018

Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• Etat 2018 - FB 20.pdf

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Liegenschafts- und Steuerausschuss, 29.11.2017

Wortbeitrag:

Verwaltungsdirektor Keysers stellt den Gesamthaushalt sowie die Produkte des Fachbereichs Finanzen und Liegenschaften anhand einer Präsentation vor. StV. Teigelkötter fragt an, inwieweit eine Veränderung bei der Kreisumlage zu erwarten ist. Verwaltungsdirektor Keyers teilt mit, dass der Kreis mit Schreiben vom 06.11.2017 eine Reduktion der Kreisumlage um 614.000 € mitgeteilt hat. Diese Reduktion wird im Rahmen des Nachtragshaushaltes berücksichtigt. Auf Nachfrage des StV. Kumbrink prognostiziert Erster Beigeordneter Haas ein um 2 bis 3 Mio. € verbessertes Jahresergebnis für das Jahr 2017. StV. Driever fragt an, ob bei der Branchenübersicht zur Gewerbesteuer beim Handel überwiegend von Großhandel ausgegangen werden kann. Verwaltungsdirektor Keysers bejaht dies. Erster Beigeordneter Haas ergänzt, dass kleine Einzelhändler im Regelfall keine Gewerbesteuer zahlen, die größeren Einzelhandelsketten im Stadtgebiet hingegen zahlen Gewerbesteuer. StV. Meyer-Wilmes fragt, ob sich die Gewerbesteuer aufgrund der prognostizierten Mehrzahl an gewerbesteuerpflichtigen Unternehmen nicht signifikanter erhöhen müsste. Erster Beigeordneter Haas verneint dies. Die Zahl der gewerbesteuerpflichtigen Unternehmen lässt nur bedingt einen Rückschluss auf die Gewerbesteuereinnahmen zu, da es für Unternehmen die rechtmäßige Möglichkeit gibt, die Gewerbesteuerschuld zu verlagern. StV. Driever fragt an, ob Unternehmen (Handwerksbetriebe) ihren Firmensitz vermehrt ins benachbarte Ausland verlagern. Erster Beigeordneter Haas antwortet, dass dies weiterhin die Ausnahme ist und es lediglich Einzelfälle bekannt sind.

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