- Haushaltssatzung für das Jahr 2019

Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• Etat 2019 - FB 10.pdf

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Personalausschuss, 06.12.2018

Wortbeitrag:

Amtsrat Reinders trägt die Etatansätze des Fachbereichs Zentrale Verwaltung, Bürgerservice für das Jahr 2018 vor. Die Präsentation steht bereits zur Verfügung. Hinsichtlich des seit 25 Jahren bestehenden Zuschusses für den Tierschutzverein (Folie 22) kündigt Erster Beigeordneter Haas eine Überprüfung und ggf. Anpassung zum Nachtrag 2019 an. Auf Nachfragen von StV. Driever zur sinkenden Zahl der Beamten (Folie 18) erläutert Erster Beigeordneter Haas die Hintergründe, stellt klar, dass Engpässe nicht zu erwarten seien und räumt ein, dass vor dem Hintergrund der für die Beamten zu bildenden erforderlichen Pensionsrückstellungen nach Möglichkeit tariflich Beschäftigte eingestellt werden sollten. In diesem Zusammenhang weist er darauf hin, dass zum Jahresabschluss 2018 die Absenkung des Refinanzierungsgrads auf vermutlich 4% angekündigt worden sei, so dass höhere Pensionsrückstellungen zu bilden seien. StV. Schoofs fragt nach der Erstattung der Kosten für die privaten Telefongespräche wenn es doch sicher Rahmenverträge gebe, worauf hin die Hintergründe vom Ersten Beigeordneten Haas verdeutlicht werden.

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