- Maßnahmen im Rahmen des Kulturleitplanes

(Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 10.04.2019)

Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• 2019-04-10 Antrag GRÜNE Maßnahmen Kulturleitplan_1.pdf

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Rat, 15.05.2019

Beschluss:	Der Rat der Stadt Kleve beschließt einstimmig, den Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN hinsichtlich von Maßnahmen im Rahmen des Kulturleitplanes zur weiteren Beratung in die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Stadtgestaltung am 23.05.2019 zu verweisen. Die Tagesordnung zur Sitzung ist entsprechend zu erweitern.
Wortbeitrag:	StV. Dr. Meyer-Wilmes wünscht eine Beratung in der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Stadtgestaltung am 23.05.2019. Bürgermeisterin Northing und der Vorsitzender StV. Cosar haben keine Bedenken, die Tagesordnung der Sitzung zu erweitern.

Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung, 23.05.2019

Wortbeitrag:

StV. Meyer-Wilmes führt hierzu aus und fasst die Elemente des Antrages noch einmal kurz zusammen. Stadtoberamtsrätin Wier antwortet, dass die in Rede stehende Postkarte mit dem Hinweis QR-Code auf Veranstaltungen seinerzeit von der Wirtschaft, Tourismus & Marketing Stadt Kleve GmbH beauftragt worden sei. So könne diese, wenn Haushaltsmittel bereitgestellt würden, neu aufgelegt werden. Was die Einrichtung eines Buttons auf der Homepage zum schnellen Zugriff auf Veranstaltungen anbelange, so sei dieser bereits seit längerem eingerichtet. Beim Aufruf der Klever Seite unter www.kleve.de erschienen auf der linken Seite die drei wichtigsten Termine. Wenn der Nutzer das Wort "Termine" anklicke, so werde er sofort zu der Seite Veranstaltungen geleitet. Sachkundige Bürgerin Hintzen schlägt vor, das Wort "Termine" in "Veranstaltungstermine" zu ändern. Hinsichtlich der Installation eines digitalen Informationsboards zu aktuellen Veranstaltungen teilt Stadtoberamtsrätin Wier mit, dass in Anlehnung an das Board im Foyer der Stadthalle, auf dem die Hardware durch eine Firma gestellt worden sei und sich dieses System über Werbung finanziere, die Inhalte zu den Veranstaltungen vom Fachbereich Schulen, Kultur und Sport eingepflegt würden. So sei vor einiger Zeit geprüft worden, ein eben solches Board für das Bürgerbüro und die Wirtschaft, Tourismus & Marketing Stadt Kleve GmbH einzurichten. Jedoch stelle die Firma dieses Board nicht mehr zur Verfügung. Sollte die Installation des Informationsboards von der Verwaltungsspitze gewünscht sein, so müsse der Fachbereich 10 für das Bürgerbüro oder die Räume der Wirtschaft, Tourismus & Marketing Stadt Kleve GmbH eine Beschaffung eines solchen Boards prüfen. Bürgermeisterin Northing ergänzt, dass die Einrichtung eines solchen Terminals im Foyer des Rathauses geprüft werde. Zudem werde geprüft, analog eine Plakatwand im Eingangsbereich des Rathauses, in dem das derzeitige Wappen angebracht sei, einzurichten. Bezüglich des Antrages der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN als weiterführenden Schritt die Umsetzung der Anregungen die im Abschlussbericht des Arbeitskreises Kulturleitplan vorgeschlagen worden seien, teilt Stadtoberamtsrätin Wier mit, dass, sobald die ausgeschriebene A 11 Stelle beim Fachbereich 40 besetzt sei, der Kollege/ die Kollegin sich dieser Aufgabe widmen könne. StV. Hiob erklärt, dass auch die CDU das digitale Board begrüße. Was die professionelle Begleitung hinsichtlich der Umsetzung des Kulturleitplanes anbelange, so sei diese auch aus finanzieller Hinsicht zu beleuchten und es sei wichtig, zu klären, ob man sich diese leisten könne. Bürgermeisterin Northing antwortet, dass die Prüfung des finanziellen Aufwandes hierzu beim Fachbereich 40 liege und weist in diesem Zusammenhang auf die Organisationsuntersuchung des Fachbereiches hin, wobei sie bemerke, dass der Bereich Kultur stellenmäßig unterrepräsentiert sei. StV. Gebing erklärt, dass auch er die Einrichtung einer Plakatwand befürworte, da diese wohl keinen großen Aufwand darstelle. Was das digitale Board anbelange, so müsse man zunächst schauen, wo hier der Platz vorhanden sei. Bürgermeisterin Northing erwidert, dass bei der Einrichtung der Plakatwand das derzeit dort vorhandene Wappen dann am Treppenaufgang anzubringen wäre. StV. Tekath erklärt, dass auch sie sich mit einem digitalen Board "anfreunden" könne. Was den in Rede stehenden Impulsvortrag anbelange, so solle dieser zunächst im Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung und dann dem Rat oder in Kombination vorgestellt werden. StV. Meyer-Wilmes ergänzt, dass sie sich anstatt der vorhandenen Litfaßsäulen auch in der Stadt digitale Informationsboards wünschen würde. Nach weiteren Wortmeldungen und Diskussionsbeiträgen erhält die Verwaltung den Prüfauftrag bezüglich der Neuauflage der Postkarten, der Verbesserung des "Terminbuttons" der Homepage, der Installation eines digitalen Informationsboardes im Bürgerbüro sowie der Erstellung eine Plakatwand im Eingangsbereich des Rathauses.

Haupt- und Finanzausschuss, 12.06.2019

Wortbeitrag:	StV. Dr. Meyer-Wilmes erklärt, dass es ihrer Fraktion um eine Fortführung der Umsetzung und dabei konkret noch um den Prüfauftrag zur Installation eines digitalen Boards sowie der Organisation eines Impulsvortrags im Rat, Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung und der Stadthalle gehe. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, diesem Prüfauftrag zu folgen.

Rat, 26.06.2019

Beschluss:

Der Rat der Stadt Kleve beauftragt die Verwaltung einstimmig, die Installation von digitalen Boards im Bereich der WTM und des Bürgerbüros, die Errichtung einer analogen Plakatwand im Eingangsbereich des Rathauses sowie die Organisation eines Impulsvortrags im Rat, Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung und in der Stadthalle zu prüfen.

Wortbeitrag:

Da ihr die Ausführungen in der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Stadtgestaltung diffus erschienen, verdeutlicht StV. Schnütgen noch einmal die Intention der Maßnahmen. Bürgermeisterin Northing teilt mit, dass die neuen Postkarten dem Ausschuss in seiner nächsten Sitzung vorgelegt würden. Für den Eingangsbereich des Rathauses werde die Errichtung einer analogen Plakatwand und auch für das Bürgerbüro die Installation eines digitalen Boards geprüft.

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