Mitteilungen - Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung

a) Sachstand Wallgraben
b) Wasserspiel an der Treppenanlage am Pastor-Leinung-Platz
c) Bunker unter dem Marktplatz Linde
d) Situation Bahnhofsgebäude
e) Übergang Bahnhof
f) Hinweistafel an der Worcester Brücke

Beratungsart	öffentlich

Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung, 13.11.2019

Wortbeiträge

a) Sachstand Wallgraben

Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass sich die Verwaltung derzeit in der Prüfung befinde, ob eine Entfernung der Mauer hinter der Volksbank in Richtung Hafenstraße vorgenommen werden solle. Im Falle einer Entfernung wäre die Bodendenkmalbehörde zu beteiligen. Außerdem seien naturschutzrechtliche Kompensationsmaßnahmen erforderlich.


b) Wasserspiel an der Treppenanlage am Pastor-Leinung-Platz

Technischer Beigeordneter Rauer informiert, dass rund vier Stufen mit einem Spezialmörtel abgedichtet werden müssten, da neuerdings Wasser über die Treppe ablaufe. Hierzu habe es bereits einen Ortstermin mit entsprechenden Fachleuten gegeben. Die Arbeiten sollten zeitnah erledigt werden.


c) Bunker unter dem Marktplatz Linde

Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass der Bunker in die Überlegungen zu den Planungen für die Umgestaltung des Marktplatzes einfließen werde. Bevor weitere Planungsschritte eingeleitet werden könnten, seien zunächst die Ergebnisse des beauftragten Verkehrsgutachtens abzuwarten, die im 1. Quartal 2020 vorliegen sollten.


d) Situation Bahnhofsgebäude

Technischer Beigeordneter Rauer führt aus, dass eine Optimierung im Interesse des Eigentümers sei. Sie könne jedoch erst erfolgen, wenn das Bahnsteigdach entfernt worden sei. Es zeichne sich mittelfristig eine Lösung ab.


e) Übergang Bahnhof

Tariflich Beschäftigter Klockhaus führt aus, dass sich die Bezirksregierung im Falle eines schienengleichen Reisendenübergangs für nicht zuständig erklärt habe, da es sich nicht um eine Straßenanbindung, sondern lediglich um einen Gehweg handele. Ein Planfeststellungsverfahren gem. Straßenrecht komme somit nicht in Betracht. Es werde nun erneut Kontakt mit der DB AG aufgenommen, um auf die Beantragung der Genehmigung beim Eisenbahnbundesamt und Durchführung der Maßnahmen hinzuwirken.


f) Hinweistafel an der Worcester Brücke

Die von einem unbekannten Sprayer verschmierte Tafel werde von den Umweltbetrieben der Stadt Kleve gereinigt, so Technischer Beigeordneter Rauer. Die Stadt habe Anzeige erstattet.

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