Mitteilungen - Bau- und Planungsausschuss, 07.06.2018

Beratungsart	öffentlich

Bau- und Planungsausschuss, 07.06.2018

Wortbeiträge

a)Beteiligungsverfahren Bebauungsplan Nr. 1-279-2 Minoritenplatz

In der Zwischenzeit wurden drei Gutachten erstellt
- Einzelhandelsgutachten
- Verkehrsgutachten
- Lärmgutachten
Das Artenschutzgutachten kann noch verwendet werden, so dass nun alle Gutachten erstellt worden sind und die Offenlage durchgeführt werden kann. Durch die Gutachten ergaben sich keine Änderungen für die Festsetzungen im Bebauungsplan.
Es ist beabsichtigt die Auslegung vom 13. 08 bis einschließlich 21.09.2018 durchzuführen. Damit wäre die Auslegung zwei Wochen in den Sommerferien und drei Wochen außerhalb der Sommerferien. Eine Vorbereitung des Satzungsbeschlusses ist für Ende 2018 geplant.

b) Bebauungsplan Nr. 3-283-0 für den Bereich Drususdeich/ Kerkpad
Im Verfahren ist eine artenschutzrechtliche Prüfung der Stufe I durchgeführt worden, eine artenschutzrechtliche Prüfung der Stufe II hat bisher keine artenschutzrechtlichen Verbotstatbestände aufgezeigt. Die Prüfung soll bis Anfang Juli abgeschlossen werden, dann soll kurzfristig die Auslegung durchgeführt werden.

c) Einzelhandelskonzept
Es liegt eine vorläufige Stellungnahme der Bezirksregierung zum Einzelhandelskonzept vor. Die Stellungnahme ist kritisch in Bezug auf die Verkleinerung des Zentralen Versorgungsbereichs Kellen und die Ansiedlung des großflächigen Lebensmittelmarktes am Bensdorp-Gelände (Netto). Allerdings ist die Stellungnahme nicht ganz eindeutig und lässt Raum für Interpretation.
Nach Rücksprache mit Frau Küpper von der BBE Handelsberatung (Gutachter Einzelhandelskonzept) wird ein klärendes Gespräch mit der Bezirksregierung vereinbart, um abzustimmen, welche weiteren Unterlagen seitens der Stadtverwaltung einzureichen sind.
Eine Weiterführung des Bauleitplanverfahrens ohne ergänzende gutachterliche Arbeiten erscheint im Moment nicht zielführend.

d) Schützenhauspark (Sanierung des Denkmals)
Technischer Beigeordneter Rauer informiert über den aktuellen Sachstand. Die Stadt sei in intensiver Bearbeitung und Angebote lägen vor. Man sei in Abstimmung mit der Denkmalbehörde und eine Umsetzung folge.

e) Pflasterung für den Bahnhofsvorplatz
Die Stadt plant das Pflastermaterial zum Haupt- und Finanzausschuss vor dem Haupteingang als Musterfläche auszulegen.

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