Mitteilungen - Bau- und Planungsausschuss, 14.09.2017

Beratungsart	öffentlich

Bau- und Planungsausschuss, 14.09.2017

Wortbeiträge

a) FNP weiteres Vorgehen / aktueller Stand

Das Gutachten zur Windenergie wurde aufgrund der geänderten rechtlichen Rahmenbedingungen angepasst. Der erste Entwurf des neuen Gutachtens liegt vor (August 2017). Das Ergebnis ist, dass lediglich der Bereich an Engelsstraße in Reichswalde als geeignet zu bewerten ist (ca. 20 ha).
Diese Fläche entspricht auch dem Vorranggebiet, welches im Regionalplanentwurf enthalten ist.
Für die Fläche wird aktuell eine Artenschutzprüfung der Stufe II durchgeführt. Erste Ergebnisse lassen darauf schließen, dass die Fläche aus artenschutzrechtlicher Sicht als geeignet oder ggf. bedingt geeignet einzustufen ist. Die gesamten Ergebnisse werden im Frühjahr 2018 vorliegen.
Da für den Regionalplan Düsseldorf eine erneute Beteiligung durchgeführt wird, kann das Verfahren zur Neuaufstellung des FNPs bislang nicht weiter geführt werden. Nach dem Aufstellungsbeschluss des Regionalplans (bislang Ende 2017 avisiert) kann eine erneute Offenlage des FNPs vorbereitet werden. Diese könnte im Frühjahr / Sommer 2018 durchgeführt werden.
Unklar ist bislang noch, wie das Thema Windenergie weiter zu behandeln ist, dass die neue Landesregierung von NRW weitreichende Änderungen in den rechtlichen Rahmenbedingungen (inkl. Änderung BauGB, LEP und Windenergieerlass) angekündigt hat.

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