Mitteilungen - Bau- und Planungsausschuss, 12.09.2019

a) Stellungnahme der Stadt Kleve zur 40. Änderung des Flächennutzungsplans (im Bereich Großen Haag im Ortsteil Kranenburg) bzw. dem Bebauungsplan Nr. 58 im Bereich Großen Haag in Kranenburg
b) Deichsanierung Schleuse

Beratungsart	öffentlich

Bau- und Planungsausschuss, 12.09.2019

Wortbeiträge

a) Stellungnahme der Stadt Kleve zur 40. Änderung des Flächennutzungsplans (im Bereich Großen Haag im Ortsteil Kranenburg) bzw. dem Bebauungsplan Nr. 58 im Bereich Großen Haag in Kranenburg

Technischer Beigeordneter Rauer erläutert, dass das Ziel die Erweiterung des bestehenden Einzelhandelszentrums in Kranenburg (Frische Arena) durch folgende Verkaufsflächen sei:
-Lebensmittelmarkt mit einer Verkaufsfläche von 2.400 m² (inkl. Bäckerei/Cafe und Blumenfachgeschäft) Umsiedlung und Vergrößerung Rewe
-Drogeriefachmarkt mit einer Verkaufsfläche von 1.400 m² Ansiedlung Müller
-Lebensmittelmarkt mit einer Verkaufsfläche von 1.000 m² Neuerrichtung Penny

Er führt weiter aus, dass die geplante Entwicklung grundsätzlich nachvollziehbar sei, die Planungen entsprechen den Aussagen des Einzelhandelskonzeptes der Gemeinde Kranenburg aus dem Jahre 2012. Für die konkrete Planung mit der Verkaufsflächengröße und der Sortimente wurde zudem eine Auswirkungsanalyse erstellt.
Die Stadt Kleve habe allerdings Bedenken geäußert, da die Auswirkungsanalyse zwar die Versorgungseinrichtungen in Kleve berücksichtigt, dabei aber nicht alle für die Planung relevanten Betriebe aufgeführt wurden. Es seien bspw. am EOC die Betriebe Michelbrink (Schreibwaren), Aldi Süd und DM nicht aufgeführt worden.
Zudem wurde auf die erhebliche Größe der Einzelhandelsfläche in Bezug auf die zentralörtliche Bedeutung der Gemeinde hingewiesen.
Die Stellungnahme wurde vorbehaltlich der politischen Zustimmung abgegeben.


b) Deichsanierung Schleuse

Technischer Beigeordneter Rauer erläutert den Sachverhalt. Er führt weiter aus, dass die Unterlagen zum Planfeststellungsverfahren für die Maßnahme des Deichverbands Xanten-Kleve Deichsanierung Griethausen bis Wardhausen vom 28.08.2019 - 27.09.2019 bei der Stadt Kleve zur Einsicht ausliegen. Jeder dessen Belange berührt werden, könne Einwendungen bis spätestens zum 28.10.2019 erheben. Weitere Details sind in der öffentlichen Bekanntmachung zu finden. Die Stadt Kleve werde dem Rat eine Stellungnahme zur Beschlussfassung vorlegen. Darüber hinaus könne jeder Stellungnahmen ins Verfahren einbringen.

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