Mitteilungen - Haupt- und Finanzausschuss, 08.05.2019

a) Brandschutzbedarfsplan
b) Schleuse Brienen
c) Bahnhofsdach
d) Ehrenmal Schenkenschanz
e) Wallgrabenzone
f) Kaskade

Beratungsart	öffentlich

Haupt- und Finanzausschuss, 08.05.2019

Wortbeiträge

a) Brandschutzbedarfsplan

Bürgermeisterin Northing teilt mit, dass der Entwurf des Brandschutzbedarfsplans derzeit dem Kreisbrandmeister und der Bezirksregierung zur Prüfung und Stellungnahme vorliege. Auf eine Erinnerung zur noch ausstehenden Rückmeldung habe der Kreisbrandmeister mitgeteilt, dass die Prüfung aufgrund des Umfangs noch andauere. Sowohl der Kreisbrandmeister als auch die Bezirksregierung komme unaufgefordert auf die Angelegenheit zurück.


b) Schleuse Brienen

Erster Beigeordneter Haas teilt mit, dass die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes in Hannover mit Schreiben vom 11.02.2019 unter Bezugnahme auf den Haushaltsvermerk des Bundes Nr. 12, Kapitel 1203 um Zustimmung zur Übernahme der Kosten zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Einschätzung der Realisierung einer Sportbootschleuse angeschrieben worden, bis heute aber keinerlei Rückmeldung erfolgt sei. Er habe daher telefonisch Kontakt aufgenommen und hoffe nun auf eine zeitnahe Antwort.


c) Bahnhofsdach

Erster Beigeordneter informiert darüber, dass Gespräche mit den Eigentümern geführt seien und die Alternativplanungen derzeit in der Arbeitsgruppe beraten würden.


d) Ehrenmal Schenkenschanz

Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass die Abstimmung mit der Denkmalbehörde erfolgt sei und die Sanierung des Denkmals bis Ende Juni abgeschlossen sein solle.


e) Wallgrabenzone


Tariflich Beschäftigter Klockhaus teilt mit, dass das Vergabeverfahren zur Herstellung der Wallgrabenzone unmittelbar vor dem Abschluss stehe und die Baumaßnahme in der 21. Kalenderwoche beginnen und innerhalb von sechs Woche abgeschlossen werden solle.


f) Kaskade

Tariflich Beschäftigter Klockhaus führt zu den Gründen aus, warum die Restarbeiten an der Kaskade noch nicht abgeschlossen seien. Ein Angebot liege zwischenzeitlich vor. Der Auftrag solle kurzfristig vergeben werden. Er gehe davon aus, dass die Maßnahme im Juni abgeschlossen werde.

nach oben