Mitteilungen - Haupt- und Finanzausschuss

a) Berichterstattung RP/NRZ "Netzgruppe in Not"
b) Vergabe Planerleistungen Joseph Beuys Gesamtschule
c) Anwendung des § 132 c Schulgesetz NRW

Beratungsart	öffentlich

Haupt- und Finanzausschuss, 04.12.2019

Wortbeiträge

a) Berichterstattung RP/NRZ "Netzgruppe in Not"

Erster Beigeordneter Haas bezieht sich auf die Presseberichterstattung und verliest aus der klarstellenden Stellungnahme der Verwaltung, die der Presse übersandt wurde. Die Stellungnahme ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Bürgermeisterin Northing äußert, dass sie die öffentliche Diffamierung der guten Arbeit der Fachbereiche 50 und 51 entsetzt habe. Sie wünsche, dass sich die Ratsmitglieder nicht an öffentlich geführten Diskussionen auf Facebook beteiligten, ohne sich vorab bei der Verwaltung über den Sachverhalt zu informieren.


b) Vergabe Planerleistungen Joseph Beuys Gesamtschule

Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass die Architekten- und Fachingenieurleistungen für die Baumaßnahme Joseph Beuys Gesamtschule nach dem europaweitem Ausschreibungsverfahren im ersten Quartal 2020 vergeben werden könnten.


c) Anwendung des § 132 c Schulgesetz NRW

Oberverwaltungsrätin Wier informiert über die Anwendung des § 132c Schulgesetz NRW und verliest die wesentlichen Inhalte aus einem Schreiben der Bezirksregierung aus dem Jahr 2016.

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