Mitteilungen - Rat, 26.06.2019

a) Heimat-Preis
b) Nacht der Ausbildung
c) Ehrenamtsfest
d) GGS An den Linden
e) barrierefreier Gleisübergang
f) Ortskerngestaltung Griethausen
g) Nutzung der Fähre zur Kirmes Schenkenschanz

Beratungsart	öffentlich

Rat, 26.06.2019

Wortbeiträge

a) Heimat-Preis

Erster Beigeordneter Haas teilt mit, dass der Förderbescheid nun vorliege und die Verwaltung unmittelbar danach die Veröffentlichung vorgenommen habe und gespannt sei, welche Vorschläge eingingen.


b) Nacht der Ausbildung

Bürgermeisterin Northing gibt bekannt, dass die Stadt Kleve gemeinsam mit den USK an der 10. Nacht der Ausbildung am 05.07.2019 teilnehme. Sie lädt alle Interessierten ein, sich an diesem Nachmittag über die vielfältigen Ausbildungsmöglichkeiten zu informieren und teilt in dem Zusammenhang mit, dass alle Auszubildenden, die ihre Ausbildung in diesem abschlössen, übernommen würden.


c) Ehrenamtsfest

Bürgermeisterin Northing lädt zum Ehrenamtsfest am 07.07.2019 ein. Die Einzelheiten würden morgen im Rahmen einer Pressekonferenz bekannt gegeben.


d) GGS An den Linden

Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass die durchgeführte Nachversiegelung des Parkettbodens zunächst in einem der belasteten Räume zu keiner Verbesserung geführt habe. Die durchgeführte Messung habe ergeben, dass die Konzentration bei 12 μg/m³ und damit knapp über der Grenze des Vorsorgebereichs von 10 μg/m³ liege. Eine unmittelbare Gefährdung sei nicht zu erwarten und bauliche Maßnahmen würden gemäß dem Gutachten aus Verhältnismäßigkeitsgründen für nicht erforderlich gehalten. Die Stadt Kleve werde das Parkett mitsamt Kleber und dem darunter verbauten Estrich dennoch restlos entfernen. Danach erfolge eine erneute Messung, um die weiteren Maßnahmen auch für die übrigen Räume festzulegen.


e) barrierefreier Gleisübergang

Tariflich Beschäftigter Klockhaus teilt folgendes zum Sachstand mit:

Die favorisierte Variante aus der Machbarkeitsstudie zur barrierefreien Gleisquerung (schienengleicher Bahnübergang) sei der DB AG vorgestellt worden. Im Hinblick auf eine technische und rechtliche Einschätzung habe die DB AG empfohlen, das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur einzubinden. Das Bundesministerium sei am 10.10.2018 angeschrieben worden. Am 10.05.2019 erfolgte die Antwort aus Bonn. Das Bundesministerium stelle darin fest, dass die geplante Querung keinen Bahnübergang im Sinne des Eisenbahnkreuzungsgesetzes (EKrG) darstelle, so dass es keiner aufwendigen Sicherungsmaßnahmen bedürfe.
Da es sich aber um einen Reisendenüberweg mit Querung eines Nebengleises handele, sei die genehmigende Behörde das Eisenbahnbundesamt (EBA).

Das EBA sei mit Schreiben vom 22.05.2019 um Stellungnahme zur Querung und Benennung der weiteren Schritte für ein Genehmigungsverfahren gebeten worden.
Im Antwortschreiben vom 17.06.2019 beschreibe das EBA zwei Möglichkeiten, die Querung zu realisieren:
1.) Durchführung eines straßenrechtlichen Planfeststellungs- oder Genehmigungsverfahren durch die Bezirksregierung Düsseldorf, die in dem Fall zuständig sei.
2.) Änderung der Eisenbahnbetriebsanlage (durch die Querung) ausschließlich durch den Infrastrukturbetreiber, also die DB AG, die die Genehmigung beim EBA beantragen und die Maßnahme auch durchführen müsste.

Das EBA empfehle in seinem Schreiben, die Planungen mit der DB AG abzustimmen.


f) Ortskerngestaltung Griethausen

Verwaltungsrätin Rennecke berichtet, dass gemäß dem Ratsbeschluss vom 17.12.2018 gemeinsam mit dem Heimatverein Griethausen Maßnahmenvorschläge zur Ortskerngestaltung Griethausen erarbeitet worden sein, die sich derzeit in der Prüfung befänden. Sobald die Prüfung abgeschlossen sei, fände ein Ortstermin mit der Bezirksregierung zwecks Abstimmung eines Förderantrags zum Programm „Dorferneuerung 2019“ statt.


g) Nutzung der Fähre zur Kirmes Schenkenschanz

Erster Beigeordneter berichtet über die Anstrengungen, die auf Nachfrage des Kirmesbetreibers Schenkenschanz zur Querung des Altrheins unternommen worden seien. Im Ergebnis seien die Bemühungen der Stadt Kleve erfolgreich gewesen. Da jedoch der Betreiber die Verantwortung zur Übernahme des städtischen Bootes nicht tragen wolle, sei eine andere Fähre geordert worden. Dafür erhalte der Betreiber eine finanzielle Unterstützung von Dritten.

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