Mitteilungen - Rat, 07.11.2018

Beratungsart	öffentlich

Rat, 07.11.2018

Wortbeiträge

a) Gedenkveranstaltung 09.11.2018

Bürgermeisterin Northing erinnert an die Veranstaltung zum Gedenken an die Reichsprogromnacht und lädt alle Ratsmitglieder zur Teilnahme am Freitag, 09.11.2018, 15 Uhr auf dem Platz der ehemaligen Synagoge in Kleve ein.


b) Umbesetzung stimmberechtigte Mitglieder Jugendhilfeausschuss

Bürgermeisterin Northing informiert über folgende Umbesetzung bei den stimmberechtigten Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses:

Vertreter der evangelischen Jugend
Für das ordentliche Mitglied Herr Rüdiger Reusch rückt Herr Pfarrer Georg Freuling nach.


c) Abschlussveranstaltung STADTRADELN 2018

Bürgermeisterin Northing teilt mit, dass der Rat der Stadt Kleve beim STADTRADELN 2018 den zweiten Platz in der Kategorie "Fahrradaktivstes Kommunalparlament - 50.000 bis 99.999 EinwohnerInnen" erradelt habe. An der Abschlussveranstaltung am 13.11.2018, 17.00 Uhr in Kaiserslautern nehme Herr Hütz in seiner Funktion als stellvertretender Bürgermeister teil. Auch alle anderen Ratsmitglieder seien zu dieser Abschlussveranstaltung eingeladen.


d) Informationsveranstaltung Auswirkungen Auflösung Fraktion Offene Klever, Neugründung Unabhängige Klever

Bürgermeisterin Northing teilt mit, dass die StV. Dr. Fabian Merges, Carina Merges, Alexander Janßen, Heinz Goertz mit Wirkung zum 31.10.2018 aus der Fraktion Offene Klever ausgetreten seien und zum 01.11.2018 die neue Fraktion Unabhängige Klever gegründet hätten. Die damit verbundenen Auswirkungen (z.B. zur Mitgliedschaft im Rat und in den Ausschüssen) habe die Verwaltung geprüft. Die Ergebnisse der Prüfung würden den Fraktionen und StV. Fuchs zur Verfügung gestellt und aufgrund der komplexen Zusammenhänge in einer Informationsveranstaltung am Mittwoch, 14.11.2018, 19 Uhr vorgestellt.


e) Verlegung Ratssitzung Dezember 2018

Bürgermeisterin Northing gibt bekannt, dass die Ratssitzung im Dezember nach Absprache mit den Fraktionen aus terminlichen Gründen vom 19.12.2018 auf den 18.12.2018, 15.00 Uhr verlegt werde.


f) Flächenpool NRW

Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass der Bearbeitungszeitraum zum Flächenpool NRW abgeschlossen sei und die einzelnen Standortabschlüsse den Fraktionen zur Kenntnis zugeleitet würden.

nach oben