Mitteilungen - Rat

a) Sachstand Schleuse Brienen
b) Ausrufung Klimanotstand, Reaktion des Landes NRW
c) Umbesetzung beratende Mitglieder Jugendhilfeausschuss
d) Wahlbezirkseinteilung
e) Erste Ratsfrauen in Kleve

Beratungsart	öffentlich

Rat, 11.12.2019

Wortbeiträge

a) Sachstand Schleuse Brienen

Technischer Beigeordneter Rauer informiert über die Gespräche hinsichtlich der Kostenübernahme für eine erweiterte Machbarkeitsstudie, die von der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) in Aussicht gestellt worden sei, für deren Vergabe die WSV aber weitere Inhalte geprüft wissen wolle. Konkret solle die Vorzugsvariante 5 weiter untersucht werden. Die Verwaltung werde weiter berichten.


b) Ausrufung Klimanotstand, Reaktion des Landes NRW

Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes NRW auf das Schreiben der Stadt Kleve mit dem Beschluss zur Ausrufung des symbolischen Klimanotstands reagiert habe. Das Schreiben ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.


c) Umbesetzung beratende Mitglieder Jugendhilfeausschuss

Bürgermeisterin Northing gibt folgende Umbesetzung bei den beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses, Vertreter der Polizei, bekannt:
Für das stellvertretende beratende Mitglied Frau KOKin Simone van de Loo wird neu Frau KOKin Nadja Rotzoll benannt.


d) Wahlbezirkseinteilung

Oberverwaltungsrat Janßen kommt der Aufforderung des Kreises Kleve nach und informiert darüber, dass und auf welcher Grundlage die in der Sitzung des Wahlausschusses am 14.02.2019 beschlossene Wahlbezirkseinteilung auch für die anstehenden Kommunalwahlen 2020 Gültigkeit habe.


e) Erste Ratsfrauen in Kleve

Gleichstellungsbeauftragte Tertilte-Rübo stellt den Film zum Projekt erste Ratsfrauen in Kleve vor. Der Film wird abgespielt.

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