Mitteilungen - Rat

a) Sportzentrum Kleve-Oberstadt - Container Umkleidekabine, Parkplatzzufahrt
b) Ehrenamtskarte
c) Corona-Virus - Sachstand und Maßnahmen Stadt Kleve
d) Umbesetzung beratende Mitglieder Jugendhilfeausschuss
e) Landeswettbewerb innovative Modellvorhaben
f) Vorstellung des Klimaschutzmanagers

Beratungsart	öffentlich

Rat, 11.03.2020

Wortbeiträge

a) Sportzentrum Kleve-Oberstadt - Container Umkleidekabine, Parkplatzzufahrt

Bürgermeisterin Northing teilt mit, dass die Container bestellt seien und derzeit die vorbereitenden Maßnahmen durchgeführt würden.

Technischer Beigeordneter Rauer informiert, dass zur Realisierung der Parkplatzzufahrt eine schnell umsetzbare Lösung ohne Grunderwerb erarbeitet worden sei. Die Ausschreibung für die Ausführungsplanung könne erfolgen. Eine entsprechende Vereinbarung sei noch mit dem Landesbetrieb zu schließen.


b) Ehrenamtskarte

Bürgermeisterin Northing gibt bekannt, dass dem Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung in seiner Sitzung am 14.05.2020 ein Erfahrungsbericht zur Einführung der Ehrenamtskarte eines Kollegen aus Bocholt vorgestellt werde und die Verwaltung bereits Kontakt mit der Staatskanzlei aufgenommen habe.


c) Corona-Virus - Sachstand und Maßnahmen Stadt Kleve

Bürgermeisterin Northing teilt mit, dass sich die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister des Kreises Kleve am morgigen Donnerstag zwecks Abstimmung einer einheitlichen Vorgehensweise treffen würden. Der Fachbereich Öffentliche Sicherheit und Ordnung stehe in engem Kontakt zum Kreisgesundheitsamt. Bei der Verwaltung sei ein Stab „Corona“ eingerichtet worden.

Oberverwaltungsrat van Hoof berichtet über die zwei Klever Infizierten und erläutert die veranlassten Maßnahmen sowie die Schul- und Kitaschließung am morgigen Tag. Von den Testergebnissen der beiden Kinder seien dann weitere Maßnahmen abhängig.
Er informiert weiter über die Weisung des Ministeriums, dass alle Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern abzusagen seien und nach welchen Maßgaben Veranstaltungen mit weniger Teilnehmern stattfinden dürften. Jede Veranstaltung bedürfe einer individuellen Bewertung.
Die Ordnungsbehörde sei für alle Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz zuständig. Das Kreisgesundheitsamt könne aber bei Gefahr im Verzug auch selber tätig werden.


d) Umbesetzung beratende Mitglieder Jugendhilfeausschuss

Bürgermeisterin Northing informiert über folgende Umbesetzung bei den beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses:
Vertreter der Arbeitsverwaltung
für beratendes Mitglied Küsters, Judith neu Nicole Ketz-König (Berufsberaterin)
für stellv. beratendes Mitglied Beyer, Jasmin neu Bonn, Marcel (Berufsberater)


e) Landeswettbewerb innovative Modellvorhaben

Erster Beigeordneter Haas teilt mit, dass die sich Stadt Kleve beim Landeswettbewerb „Mobil.NRW – Modellvorhaben innovativer ÖPNV im ländlichen Raum“ mit dem Projekt „On-Demand Rufbus KLEVEmobil“ beworben und als eine von 15 Kommunen gewonnen habe. Zum Abrufen der Fördermittel müsse bis zum 01.05.2020 der Antrag mit einer aussagekräftigen Projektskizze sowie einem konkretem Finanzierungsplan eingereicht werden.


f) Vorstellung des Klimaschutzmanagers

Der Klimaschutzmanager, Herr Christian Bomblat, stellt sich dem Rat persönlich vor.

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