Mitteilungen - Schulausschuss, 22.05.2019

Beratungsart	öffentlich

Schulausschuss, 22.05.2019

Wortbeiträge

a) Sachstand Gesamtschule am Forstgarten
Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass die Statik finalisiert werden konnte, es jedoch bei der Stellung des Bauantrages zu Verzögerungen gekommen sei. Für den 29.05.2019 sei ein Gespräch mit dem Planungsbüro vorgesehen, um den Bauzeitenplan zu besprechen. Im Anschluss solle der Bauantrag zeitnah vorgelegt werden.
Technischer Beigeordneter Rauer teilt weiterhin mit, dass von Seiten pbr ein vorläufiger Plan zur Baustelleneinrichtung vorgestellt worden sei. Aktuell werde geprüft, welche Flächen für eine weitere Hol- und Bringzone genutzt werden können.
b) Sachstand GGS An den Linden
Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass Bürgermeisterin Northing, Herr Hoymann als Leiter des GSK und seine Person an der erweiterten Schulkonferenz teilgenommen haben. Es wurde mitgeteilt, dass bereits mit den Nachbehandlungen des ersten Raumes begonnen worden sei. Die Nachbehandlung der weiteren Räume sei ebenfalls zeitnah vorgesehen. In genauer Abstimmung mit dem Gesundheitsamt des Kreises Kleve würden Nachmessungen minutiös dokumentiert werden. Es sei vorgesehen, alle betroffenen Räume während der Sommerferien final zu sanieren. Ggf. könnten auch mobile Lüftungsgeräte eingesetzt werden. Derzeit werde geprüft, ob eine Lieferung noch vor den abschließenden Sanierungsmaßnahmen erfolgen könne.
Technischer Beigeordneter Rauer teilt weiterhin mit, dass eine Begehung und Untersuchung aller Schulgebäude, in welchen PAK-haltiger Kleber verwendet wurde, vorgesehen sei. Von Seiten der Verwaltung werde laufend über den aktuellen Sachstand unterrichtet werden.
Am Gebäude der Montessorischule Kleve an der Spyckstraße sei das vorhandene Parkett nicht mehr zu reparieren, so dass ohnehin eine Vollsanierung in Abstimmung mit dem Denkmalpfleger vorgesehen sei.
c) Sachstand KAG
Technischer Beigeordneter Rauer teilt zum Stand des Vergabeverfahrens mit, dass dieses in drei Vergabeeinheiten unterteilt worden sei. Im Rahmen der ersten Vergabeeinheit sei das Teilnehmerverfahren in Stufe 1 mit 19 Teilnehmern beendet worden. In Stufe 2 seien 5 Teilnehmer zur Abgabe eines Angebots aufgefordert worden. Die Abgabefrist sei bereits in der kommenden Woche. Eine Rügefrist der Teilnehmer aus dem Teilnehmerverfahren sei nicht mehr möglich.
Bei der zweiten und dritten Vergabeeinheit handele es sich um einstufige Verfahren.
Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass vorgesehen sei, die Vergaben im Spätsommer oder Frühherbst zu tätigen.
d) Förderzentrum Grunewald
Oberverwaltungsrätin Wier teilt mit, dass das Förderzentrum Grunewald in Kleve an der Frankenstraße auf Veranlassung des Kreises Kleve als Schulträger künftig wieder als eigenständiger Schulstandort geführt werden solle. Im täglichen Schulalltag habe sich gezeigt, dass sich die beiden Standorte Emmerich und Kleve zu zwei eigenständigen Schulsystemen entwickelt hätten. Aufgrund der großen Entfernung seien auch keine Synergieeffekte im pädagogischen sowie organisatorischen Bereich zu erkennen. Oberverwaltungsrätin Wier teilt weiterhin mit, dass die Schule den Namen „Förderzentrum Kleve“ erhalten würde. Dieser Beschluss des Kreisausschuss stehe unter dem Vorbehalt der Genehmigung der oberen Schulaufsicht.
e) Digitalpaket Grundschulen
Oberverwaltungsrätin Wier teilt mit, dass von Seiten des Bundes 5 Milliarden Euro und von Seiten der Länder weitere 500 Millionen Euro zur Verfügung gestellt würden. Sobald die Förderrichtlinien von den Ländern veröffentlicht würden, sei eine entsprechende Antragstellung möglich. Maximal 20% der Fördermittel könnten für die Beschaffung von Endgeräten eingesetzt werden, so dass deutlich von einem Infrastruktur-Programm auszugehen sei.
Oberverwaltungsrätin Wier teilt weiterhin mit, dass der Kreis Kleve die Förderzusage für die Breitbandversorgung der Schulen erhalten habe. Der Auftrag sei an die Firma Deutsche Glasfaser erteilt worden. Entsprechende Angebote würden der Stadt Kleve noch vorgelegt werden.
f) Schulhofflächen - Joseph Beuys Gesamtschule
Leiter GSK Hoymann führt im Hinblick auf eine Anfrage aus dem vorherigen Schulausschuss aus, dass dieser Niederschrift ein Plan der Schulhoffläche der Joseph Beuys Gesamtschule beigefügt werde.

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