Mitteilungen - Umwelt- und Verkehrsausschuss

a) Deutsche Meisterschaften der kletternden Baumpfleger 2020
b) Umbau Grundschule "An den Linden" Baumfällungen
c) Klimaschutzmanager
d) B 220 neu - Sachstand
e) Straßenbäume Moränenhöhe / Ruppenthaler Weg
f) Verkehrsspiegel Lindenallee - Mittelweg

Beratungsart	öffentlich

Umwelt- und Verkehrsausschuss, 16.01.2020

Wortbeiträge

a) Deutsche Meisterschaften der kletternden Baumpfleger 2020

Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass der ISA-Germany e.V. - International Society of Aboriculture, German Chapter e.V. (Deutsche Sektion der internationalen Baumpflege-Gesellschaft Arboristik, Baumerhaltung, Natur und Umwelt) die deutschen Meisterschaften der kletternden Baumpfleger 2020 in Kleve, Prinz-Moritz-Park, durchführen möchte. Die Veranstaltung wird seitens der Verwaltung und seitens des Kreises befürwortet. Sie wird vom 22.05.-23.05.2020 im Moritzpark stattfinden. Die “Spülfelder“ an der Luisenbrücke in den Galleien sollen den Teilnehmern als Campingfläche zur Verfügung gestellt werden.


b) Umbau Grundschule "An den Linden" Baumfällungen

Technischer Beigeordneter Rauer erklärt, dass an der Grundschule „An den Linden“ zwei Robinien aus Gründen der Verkehrssicherheit gefällt werden müssten. Des Weiteren müsste für die neue Feuerwehrzufahrt eine Linde gefällt werden. Die Möglichkeiten von Ersatzpflanzungen werden in der Planung der Schulaußenanlagen berücksichtigt.


c) Klimaschutzmanager

Technischer Beigeordneter Rauer nimmt Bezug auf seine Ausführungen zur letzten Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses und teilt mit, dass der Klimaschutzmanager seine Tätigkeit zum 01.03.2020 bei der Stadt Kleve aufnehmen werde. Eine Vorstellung des Klimaschutzmanagers werde in der darauffolgenden UVA-Sitzung erfolgen.


d) B 220 neu - Sachstand

Technischer Beigeordneter Rauer gibt bekannt, dass der Landesbetrieb Straßenbau NRW mitgeteilt hat, dass für das Planfeststellungsverfahren zur “B 220 neu“ Gutachten aktualisiert werden müssen. Die bereits vor ca. 4 Jahren erstellten Gutachten entsprechen nicht mehr den heutigen Vorschriften. Dies führt zu weiteren Verzögerungen.


e) Straßenbäume Moränenhöhe / Ruppenthaler Weg

Technischer Beigeordneter Rauer teilt weiterhin mit, dass Anfragen von Bürgern gestellt wurden, drei Straßenbäume zu entfernen. Nach Prüfung der Angelegenheit werde festgehalten, dass die angesprochenen Bäume vital und nicht verkehrsgefährdend sind. Seitens der Stadtverwaltung wird empfohlen, die Bäume zu erhalten. Die Mitglieder des Ausschusses schließen sicher dieser Auffassung an.


f) Verkehrsspiegel Lindenallee - Mittelweg

Städtischer Amtsrat Seißer nimmt zu dem Antrag der UK “Verkehrsspiegel Lindenallee-Mittelweg“ Stellung. Ein Verkehrsspiegel stelle kein Verkehrszeichen im Sinne der StVO dar. Da es sich bei der Lindenallee um eine Kreisstraße handele, habe die KKB GmbH die Einrichtung eines Verkehrsspiegels abgelehnt und zudem darauf hingewiesen, dass die Funktionalität nicht immer gewährleistet werden könne. Dieser Stellungnahme schließe sich die Polizei an. Zudem sei an der Kreuzung Lindenallee-Mittelweg lediglich ein geringes Verkehrs- und Geschwindigkeitsaufkommen zu verzeichnen. Des Weiteren bestehe die Gefahr, dass ein Teil des Verkehrs (Toter Winkel) nicht wahrgenommen werde. Die Polizei sowie die Verwaltung würden die Aufstellung eines Verkehrsspiegels ablehnen, da die Gefahr einer Scheinsicherheit bestehen würde. Es gebe bereits mehrere Kommunen, die durch Ratsbeschluss keine Verkehrsspiegel mehr aufstellen würden.

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