Mitteilungen - Umwelt- und Verkehrsausschuss, 06.09.2018

Beratungsart	öffentlich

Umwelt- und Verkehrsausschuss, 06.09.2018

Wortbeiträge

a) Meldungen über Baumfällungen geschützter sowie - nicht geschützter - städtischer Bäume

Tariflich Beschäftigter Posdena erläutert die Baumfällungen. Die Liste ist den Ausschussmitgliedern bereits zugegangen.

b) Klimaschutzfahrplan

Tariflich Beschäftigter Posdena teilt mit, dass im Oktober/ November ein Workshop unter Beteiligung der Politik geplant sei. Maßnahmen werden vorgestellt und Prioritäten sollen festgelegt werden.

c) RhineClean Day

Tariflich Beschäftigter Posdena führt aus, dass sich die Verwaltung auf Anregung von Bürgermeisterin Northing am 15.09.2019 am RhineClean Day beteiligt und lädt die Mitglieder des Ausschusses herzlich zur Teilnahme ein. Dr. Werneke vom Naturschutzzentrum begleite die Verwaltung.

d) Fahrbahnverengung Postdeich

Städtischer Oberverwaltungsrat van Hoof teilt mit, dass in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 07.03.2018 durch die Verwaltung zugesagt worden sei, die Möglichkeit einer Querungshilfe auf der Straße Postdeich zu prüfen. Zwischenzeitlich sei die Prüfung abgeschlossen und die Einrichtung einer Querungshilfe komme nicht in Betracht. Zur besseren Kennzeichnung des Ortseingangsbereichs und um auf das Geschwindigkeitsniveau einzuwirken, werde jedoch eine beidseitige Fahrbahnverengung mittels Markierung und Leitpfosten hergestellt.

e) Parkscheinautomaten

Städtischer Oberverwaltungsrat van Hoof führt aus, dass die im März 2018 beauftragten Parkscheinautomaten nunmehr geliefert würden. Die zeitliche Verzögerung sei aufgrund der großen Nachfrage entstanden. Die Verwaltung habe schlussendlich auf die Dringlichkeit verwiesen.

f) Bürgerinformationsveranstaltung 2. Bauabschnitt Stadthallenumfeld

Tariflich Beschäftigter Klockhaus teilt mit, dass am 20.09.2018 um 19.30 Uhr in der Stadthalle eine Bürgerinformationsveranstaltung zum 2. Bauabschnitt des Stadthallenumfeldes stattfinde.

g) Sachstand Kaskade

Tariflich Beschäftigter Klockhaus erörtert, dass die Arbeiten zur Böschungssicherung (Bodenverdübelung) an der Kaskadenböschung abgeschlossen seien. Derzeit erfolgen noch die Wiederherstellungsarbeiten für den Prinz-Moritz-Wanderweg. Aufgrund der zu erwartenden zukünftigen Starkregenereignisse müssen im Bereich des Auslaufbeckens der Kaskade Sicherungsmaßnahmen (Geländer, Zementinjektionen, Leiter, zusätzl. Beschilderungen) durchgeführt werden.

h) Algenproblematik Spoykanal

Tariflich Beschäftigter Klockhaus teilt mit, dass im Hinblick auf eine nachhaltige Lösung der Algenproblematik im Spoykanal Anfang August 2018 ein Ingenieurbüro für Gewässerforschung und –planung zur Erstellung eines ökologischen Konzeptes beauftragt worden sei. Das Büro habe enge Kooperationen mit Universitäten. Darüber hinaus sei es an zahlreichen Forschungsvorhaben des Landes NRW (LUA/MUNLV) und des Bundes BMBF beteiligt. Zuvor seien vom Fachbereich Tiefbau weitere Büros kontaktiert worden, die aber eine Angebotsabgabe ablehnten oder an das nun beauftragte Büro verwiesen. Der Zeitraum für die Bearbeitung des Konzeptes könne mit einem halben Jahr veranschlagt werden. Um kurzfristig auf den Algenwuchs zu reagieren würden seit dem letzten Jahr, z.B. vor Wochenenden oder Events, die Reinigungsintervalle erhöht. Die USK beabsichtigen darüber hinaus ein weiteres Boot zu erwerben, welches auch Wasserpflanzen schneiden könne und multifunktional einsetzbar sei (z.B. auch in Regenrückhaltebecken).

i) Sachstand Schleuse

Tariflich Beschäftigter Klockhaus teilt mit, dass mit der Bezirksregierung die Möglichkeiten der Beteiligung im Planfeststellungsverfahren erörtert und Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt wurden, die geprüft und dann dem Rat zur Entscheidung vorgelegt werden.

Tariflich Beschäftigter Hoymann führt aus, dass diverse Gespräche mit Bund, Land und auf europäischer Ebene zu eventuellen Fördermöglichkeiten geführt worden seien.

Bürgermeisterin Northing berichtet von einem Gespräch mit den MdB`s Hendricks und Rouenhoff. Beide würden sich in den Haushaltsberatungen 2019 für die Schleuse einsetzen. Weiterhin führten der Erste Beigeordnete und Stadtkämmerer Haas und der Technische Beigeordnete Rauer aktuell ein Gespräch mit der Ministerin des Landes Nordrhein-Westfalen für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Frau Ina Scharrenbach.

j) Polleranlage Opschlag

Tariflich Beschäftigter Klockhaus teilt mit, dass derzeit ein Sicherheitsendschalter an der Polleranlage am Opschlag defekt sei. Der Hersteller habe für das Ersatzteil Lieferschwierigkeiten. Dennoch sei eine Lieferung und Instandsetzung noch im September 2018 zugesagt worden.

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