Mitteilungen - Umwelt- und Verkehrsausschuss, 21.02.2019

Beratungsart	öffentlich

Umwelt- und Verkehrsausschuss, 21.02.2019

Wortbeiträge

a) E-Ladesäulen

Tariflich Beschäftigter Klockhaus teilt mit, dass zwischen den Stadtwerken Kleve GmbH, dem FB 32 und dem FB 66 folgende Standorte für weitere Elektroladesäulen ermittelt worden seien:

van-den-Bergh-Straße (bzw. Bahnhof)
Stadthalle
Hafenstraße (Rathaus)
Ferdinandstraße
Dorfstraße.

Die Abstimmung zu weiteren Standorten sei aktuell noch nicht abgeschlossen.

Ausschussvorsitzender und StV. Bay fragt nach, ob ein Konzept für die Aufstellung der Ladesäulen vorhanden sei.

Tariflich Beschäftigter Klockhaus teilt mit, dass ein Konzept der Stadtwerke Kleve vorhanden sei. Dieses richte sich konzeptionell an die Nachfrage.


b) Starkregenkonzept

Tariflich Beschäftigter Klockhaus führt aus, dass die zunehmenden Starkregenereignisse ein Indiz für die Folgen des Klimawandels seien. Die Infrastrukturanlagen der Entwässerung seien daher auf die Folgen hin zu prüfen und widerstandsfähiger zu machen. Die Stadt Kleve habe für die Erstellung einer derartigen Konzeption Mittel im Wirtschaftsplan der USK eingestellt. Vorgesehen seien gebietsweise Untersuchungen der Infrastruktur, hydraulische Netzberechnungen sowie die Aufstellung einer Starkregen-Gefahrenkarte. Teilweise würden für diese Untersuchungen Fördermittel des Landes bereitgestellt.


c) Aufstellung eines Kanalbauprogramms

Tariflich Beschäftigter Klockhaus teilt mit, dass vor dem Hintergrund der Starkregenereignisse auch das Kanalsystem der Stadt Kleve auf Folgewirkungen zu prüfen sei. Neben einer katastermäßigen Erfassung des Zustands auf der Grundlage der rechtlichen Verpflichtung aus der Abwasserverordnungen (z. B. Kamerabefahrungen) und der hydraulischen Nachberechnung sei eine Aufstellung der Zustandsbilder erforderlich. Aus dieser Auswertung ergäben sich die entsprechenden Sanierungs- bzw. Erneuerungsfälle, die priorisiert und in ein Kanalbauprogramm (kurzfristige, mittelfristige und langfristige Maßnahmen) einfließen solle. In diesem Programm solle auch der entsprechende Mittelbedarf dargestellt werden.


d) Algenproblematik

Tariflich Beschäftigter Klockhaus teilt mit, dass der Auftrag für die Konzepterstellung zur Lösung der Algenproblematik an ein Ing.-Büro aus Essen vergeben worden sei. Die erforderlichen Untersuchungen vor Ort seien im Herbst 2018 durchgeführt worden. Die ersten Ergebnisse lägen als Grundanalyse vor. Es seien u. a. auch sämtliche Einleiterstellen des Kermisdahls und des Spoykanals auf Schmutzfrachten untersucht und katastermäßig erfasst worden. Zum Zeitpunkt der Beauftragung sei davon ausgegangen worden, dass auch auf Daten des Monitoringprogramms des LANUV zurückgegriffen werden könne. Die Daten (chemische und biologische Parameter) stünden aber in der notwendigen Detailtiefe nicht zur Verfügung, da derzeit das Monitoring aufgrund mangelnder Personalressourcen des LANUV nicht weitergepflegt werde. Daher müssten diese Daten nun als Leistungserweiterung beauftragt werden.


e) Kaskade

Tariflich Beschäftigter Klockhaus teilt mit, dass die Restarbeiten an der Kaskade (Ausbaggerung Kermisdahl, Beseitigung des Baustellendammes) witterungsbedingt erst ab Ende Februar erfolgen könnten. Zur optischen Optimierung des Uferbereiches würden derzeit mit dem Gutachter Begrünungsmaßnahmen (Anspritzsaat) erörtert. Die Wegebefestigung selbst könne aus Ufersicherungsgründen nicht verändert werden. Einzelne Unebenheiten würden jedoch im Zuge der Restarbeiten beseitigt. Mit einem Abschluss der Maßnahmen sei im März zu rechnen.


f) Krähenbäume Overbergstraße

Tariflich Beschäftigter Posdena teilt mit, dass an den Krähenbäumen im Bereich der Overbergstraße in enger Zusammenarbeit mit dem Kreis Kleve Schnittmaßnahmen durchgeführt worden seien. Dies solle zu einer Verbesserung der dortigen Situation führen.


g) Japanische Zierkirsche

Tariflich Beschäftigter Posdena führt zu dem Leserbrief aus, dass jeder Baum ein natürliches Ende durch Alter oder Krankheit habe. Japanische Zierkirschen seien als Straßenbäume weiterhin denkbar ungünstig.

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