Mitteilungen - Umwelt- und Verkehrsausschuss, 21.11.2018

Beratungsart	öffentlich

Umwelt- und Verkehrsausschuss, 21.11.2018

Wortbeiträge

a) Reaktivierung der Bahnstrecke Kleve-Nimwegen

Bürgermeisterin Northing erläutert, dass der Kreistag des Kreises Kleve den Landrat beauftragt hatte, die Möglichkeit der Reaktivierung der Bahnstrecke Kleve–Nimwegen mit den Anrainerkommunen zu klären und entsprechende Rahmenbedingungen festzulegen. Hierzu haben seit Januar 2017 sechs Gesprächsrunden mit den Spitzen aus Kreis Kleve, Stadt Kleve, Gemeinde Kranenburg, Stadt Nimwegen und der Gemeinde Berg en Dal stattgefunden. Die Mediationsgespräche seien von Herrn Kamps von der Euregio Rhein-Waal übernommen worden.

In der Sitzung im Oktober 2017 habe der Landrat formell festgestellt, dass die vier beteiligten Gemeinden und der Kreis Kleve, begleitet durch die Euregio Rhein-Waal, eine gemeinsame Position hinsichtlich der Reaktivierung der Bahnstrecke Kleve-Nimwegen bestimmt hatten. Im nächsten Schritt sei der VRR und die Provinz Gelderland zur Gesprächsrunde eingeladen worden, um Fragen bezüglich der Konzessionen, der Anbindung nach Düsseldorf, technische Fragen, einen Zeitplan, Finanzierungsmöglichkeiten etc. zu beantworten.

In der letzten Besprechung am 11. Oktober 2018 habe die Gemeinde Berg en Dal mitgeteilt, dass in der Koalitionsvereinbarung nach der Kommunalwahl 2018 aufgenommen worden sei, dass eine Reaktivierung der Bahnstrecke von Berg en Dal nicht gewünscht und keine Zeit in weitere Gespräche investiert werde. Diese Position sei mit der Gemeinde Nimwegen abgestimmt worden.

Nach weitergehender Diskussion habe Landrat Spreen abschließend festgestellt, dass die Gesprächsrunden damit beendet seien. Der Auftrag des Kreistages, eine reelle Chance für die Reaktivierung der Bahnstrecke auszuloten, sei damit abgeschlossen.

Die Reaktivierung der Bahnstrecke Kleve – Nimwegen sei damit gestoppt.

StV. Gietemann erläutert, dass evtl. neue Hoffnung im Rahmen der Reaktivierung der Bahnstrecke Kleve-Nimwegen nach der Wahl in der Provincie Gelderland bestehe. Er plädiert, dass der Rat der Stadt Kleve weiter an einem Strang ziehen solle.

StV. Schnütgen fragt nach, ob ggf. die Varianten "Straßenbahn" oder "Light rail" weiter verfolgt werden könnten.

Bürgermeisterin Northing antwortet, dass das Projekt in Gänze gestoppt sei.

StV. Verhoeven äußert Bedenken, dass auf niederländischer Seite ggf. etwaige Grundstücke im Bereich der alten Bahnstrecke veräußert werden könnten, sodass die Reaktivierung der Bahnstrecke Kleve-Nimwegen niemals mehr erfolgen könne.


b) Sachstand Kaskade

Tariflich Beschäftigter Klockhaus teilt mit, dass die Wiederherstellung des Wanderweges an der Kaskade im November 2018 abgeschlossen worden sei.

Zur Sicherung des Uferbereichs seien so genannte Wasserbausteine eingebaut worden, die ein Abrutschen bzw. Ausspülen verhindern. Die Wasserbausteine seien mit einer Zementschlämme „verklammert“ worden. Die Oberfläche dieses Wegbereichs sei bedingt durch diese Bauart uneben.

Als weitere Sicherungsmaßnahmen seien am Auslaufbecken der Kaskade Geländer gesetzt und im Becken selbst eine Rettungsleiter installiert worden.

Hinweistafeln würden im Wegbereich vor Gefahr bei einer Überflutung des Auslaufbeckens warnen.


c) Algenproblematik im Spoykanal

Tariflich Beschäftigter Klockhaus führt aus, dass der Auftrag für die Konzepterstellung zur Lösung der Algenproblematik an ein Ingenieurbüro in Essen vergeben worden sei.

Die erforderlichen Untersuchungen vor Ort seien im Herbst diesen Jahres durchgeführt worden. Derzeit werden die Ergebnisse ausgewertet.

Die derzeitige Konzeption sei ein zweistufiges Verfahren, bei dem in der ersten Stufe zunächst die Reinigungszyklen der Umweltbetriebe der Stadt Kleve -AöR- verdichtet werden würden und die Ergebnisse der Studie - als zweite Stufe - eine nachhaltige Lösung für die Algenproblematik ergeben solle.

Darüber hinaus solle mit der Anschaffung eines Amphibienfahrzeuges durch die Umweltbetriebe der Stadt Kleve -AöR- die Algen- und Verschmutzungsproblematik manuell eingeschränkt werden.

Mit den Ergebnissen der Studie sei im 1. Quartal 2019 zu rechnen.


d) Saatkrähenkolonie in Kellen

Tariflich Beschäftigte Rohwer erläutert, dass in den sensiblen Bereichen der Overbergstraße (wie etwa der Gehwege, des Altenheims, der Kindertagesstätte sowie der Kirche), nach Abstimmung mit der Unteren Naturschutzbehörde, die Situation im Rahmen der Pflegeschnitte sowie der Massariakontrolle in den Horstbäumen der Saatkrähen entlastet werden könne.
Die Maßnahmen seien jedoch nach Maßgaben des Alleenschutzes sowie den geltenden Vorschriften für Schnittmaßnahmen an Bäumen der ZTV - Baumpflege (Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für Baumpflege) durchzuführen.
Diese Arbeiten würden von den Umweltbetrieben der Stadt Kleve -AöR- voraussichtlich Ende Januar/ Anfang Februar 2019 durchgeführt werden.

Durch diese Vorgehensweise könne die Problematik vor Ort abgemildert werden. Ein sicherer Ausschluss des Brutgeschäftes der Saatkrähen in den Bäumen sei dadurch nicht möglich. Ein Verlust der Niststandorte führe zu einer Verlagerung und Besiedelungen anderweitiger geeigneter Bäume.
e) Dreck-weg!-Tag-Rhein/Ruhr 2019
Tariflich Beschäftigte Rohwer führt aus, dass am 06.04.2019 der Dreck-weg-Tag stattfinde. Die Städte würden die lokalen Müllsammelaktionen an Rhein oder Ruhr dezentral organisieren.
Initiator des Dreck-weg!-Tags-Rhein/Ruhr 2019 sei, wie auch schon beim RhineCleanUp-Day, der Verein „pro Düsseldorf“. Der Verein sorge für eine überregionale mediale Begleitung und unterstützt teilnehmende Städte mit seinen Erfahrungswerten.

Andere Städte hätten eigene Dreck-Weg-Tage initiiert, an denen beispielsweise auch in öffentlichen Grünflächen und Parkanlagen von den Bürgern Müll gesammelt werden.

In der Regel würden diese Aktionen von den Städten organisiert und koordiniert werden. Es würden Müllbeutel und Handschuhe, ggfs. auch Zangen, zur Verfügung gestellt und die Müllentsorgung wird durch die Städte sichergestellt werden.

Bürgermeisterin Northing ergänzt, dass die Stadt Kleve an dem Dreck-weg-Tag teilnehmen werde.


f) Meldungen über Baumfällungen geschützter sowie - nicht geschützter - städtischer Bäume

Die Tabelle hinsichtlich der Meldungen über Baumfällungen geschützter sowie - nicht geschützter - städtischer Bäume vom 28.08.2018 bis 12.11.2018 ist den Ausschussmitgliedern bereits zugegangen.

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