Mitteilungen - Umwelt- und Verkehrsausschuss, 07.09.2017

Beratungsart	öffentlich

Umwelt- und Verkehrsausschuss, 07.09.2017

Wortbeiträge

a) Sachstand Kaskade

Tariflich Beschäftigter Klockhaus erläutert, dass nach der Hangrutschung am 04.05.2017 zunächst temporäre Sicherungsmaßnahmen durchgeführt worden seien, die auch insbesondere das Abrutschen des Wohngebäudes Eiserner Mann 8 verhindern sollten.

Folgende temporäre Sicherungsmaßnahmen seien durchgeführt worden:

- Entfernen des Oberflächenbewuchses (ohne Wurzeln) und Abtragung der losen Bodenanteile;
- Setzen von 2 Spundwandreihen am Böschungsfuß um eine spätere Anschüttung mit Bodenmaterial zu ermöglichen;
- Einbau von Natursteinhartschotter im Bereich des Fuß-/Wanderweges;
- Einbau einer Betonplatte im Bereich des Auffangbeckens;
- Regelmäßige Vermessung der Böschung und des Gebäudebereiches.

Weiter führt er aus, dass von vorneherein klar gewesen sei, dass diese Maßnahmen die Standfestigkeit der Böschung nicht gewährleisten würden, sondern vielmehr der Beseitigung von Gefahr in Verzug - insbesondere für das Wohnhaus oberhalb der Böschung - gedient haben.

Die Gutachter (Statiker & Baugrundgutachter) würden derzeit in Zusammenarbeit mit dem Fachbereich Tiefbau ein nachhaltiges Konzept für die dauerhafte Standsicherheit der Böschung erarbeiten. Denkbar sei hierbei z.B. eine Vernagelung der Böschung.

Der Böschungsbereich und das Wohngebäude "Eiserner Mann 8" würden weiterhin vermessungstechnisch untersucht werden.

Im Rahmen einer Begehung am 17.08.2017 mit dem Baugrundgutachter wären keine Risse oder sonstige Schäden am Gebäude festgestellt worden.


b) Poller am Opschlag

Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass die Straße "Opschlag" in Kleve, aus Richtung Norden von der Herzogstraße kommend, für den Pkw-Verkehr zeitlich begrenzt gesperrt werden solle.
Hierzu solle ein versenkbarer Poller im Einmündungsbereich der Straße eingebaut werden. Die Breite der Straße betrage ca. 6,50 Meter. Links und rechts im Bereich des versenkbaren Pollers würden feststehende Poller eingebaut werden, um ein Umfahren zu verhindern.

Das Auf- und Absenken der Poller würde über eine Zeitschaltuhr geregelt werden. Die Steuerung des Pollers erfolge über eine separate Säule in unmittelbarer Nähe. Für die Rettungsdienste solle die Möglichkeit des Absenkens über einen Schlüssel gegeben sein. Darüber hinaus bestehe die Möglichkeit der Nachrüstung der weiteren Freigabemöglichkeiten (z.B. Code-Tastatur oder Magnetkartenleser). Der Poller und die Säule würden im Kopf ein Blinklicht integriert haben. Zur Verhinderung des Auffahrens auf den Poller beim Ausheben wird der Bereich vor und hinter dem Poller mit Induktionsschleifen versehen.

Die Maßnahme sei zwischen der Verwaltung, dem Rettungsdienst, der Feuerwehr und der Polizei abgestimmt worden.

Tariflich Beschäftigter Klockhaus ergänzt, dass das Vergabeverfahren abgeschlossen sei. Die Baukosten (einschl. Tiefbau und Kabelverlegung) würden rund 20.000 Euro betragen. Der Poller solle im Oktober 2017 gesetzt werden.


c) Meldungen über Baumfällungen geschützter sowie - nicht geschützter - städtischer Bäume vom 11.05.2017 - 07.09.2017

Die Tabellen werden der Niederschrift beigefügt.

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