Mitteilungen - Umwelt- und Verkehrsausschuss, 05.09.2019

Beratungsart	öffentlich

Umwelt- und Verkehrsausschuss, 05.09.2019

Wortbeiträge

a) Befahren der Fußgängerzone nach 11.00 Uhr

Städtischer Oberverwaltungsrat van Hoof teilt mit, dass die Verwaltung im Frühjahr dieses Jahres festgestellt habe, dass die Lieferzeiten in der Fußgängerzone häufig nicht eingehalten würden und daraufhin verstärkte Kontrollen durchgeführt. Die Anzahl der Verwarnung sei kontinuierlich gesunken. Daher sei davon auszugehen, dass sich die stetige Kontrolle der Fußgängerzone positiv auf das Verhalten der Kraftfahrzeugführer ausgewirkt habe.

b) Sachstand Klimaschutzmanagement

Städtische Verwaltungsrätin Rennecke teilt mit, dass der Förderantrag zur Schaffung einer Stelle für das Klimaschutzmanagement gestellt und die Stelle, vorbehaltlich der Förderzusage, ausgeschrieben werde. Derzeit würden die eingegangenen Bewerbungen ausgewertet. Mit E-Mail vom 03.09.2019 habe der Projektträger mitgeteilt, dass die Antragsbearbeitung aufgrund des erhöhten Antragsaufkommens nur verzögert vorankomme und der Bewilligungszeitraum 01.10.2019 nicht zu halten sei. Die Verwaltung stehe in Kontakt mit dem Projektträger, um die Bearbeitung zu forcieren. Der Beitritt zum Zukunftsnetz Mobilität NRW sei geplant, wenn die Stelle des Klimaschutzmanagements besetzt sei.

c) Rhine Cleanup day

Städtische Verwaltungsrätin Rennecke teilt mit, dass am 14. September von 10.00 Uhr bis 13.00 Uhr der nächste „Rhine Cleanup day“ stattfinde. Hierfür solle der Abschnitt im Naturschutzgebiet Salmorth auch in diesem Jahr von Müll befreit werden. Herr Dr. Werneke vom Naturschutzzentrum im Kreis Kleve e.V. werde an diesem Tag ebenfalls vor Ort sein und die Aktion begleiten. Jeder, der diese Aktion unterstützen möchte, sei herzlich eingeladen: Treffpunkt sei am 14. September, 10.00 Uhr, der Parkplatz der ADM Spyck GmbH (Rheinstraße 24/ Kleve Salmorth). Die Teilnahme erfolge auf eigenes Risiko. Am Treffpunkt werde eine kurze Einweisung erfolgen, Müllbeutel sowie Handschuhe würden an die Helfer ausgegeben. Greifer stünden in begrenzter Anzahl ebenfalls zur Verfügung.

d) Meldungen über Baumfällungen geschützter sowie - nicht geschützter - städtischer Bäume

Die Tabelle hinsichtlich der Meldungen über Baumfällungen geschützter sowie - nicht geschützter - städtischer Bäume ist den Ausschussmitgliedern bereits zugegangen.

e) Verbesserung ÖPNV-Anbindung; Antrag Ausschuss für Bürgeranträge

Städtischer Verwaltungsdirektor Keysers teilt für die weitere Beratung der Fraktionen mithilfe eines Schaubildes mit, dass eine Verbesserung der Anbindung des Tönnissen-Centers an den ÖPNV mit den Linien 50 und 51 voraussichtlich zusätzliche Kosten in Höhe von 130.000,00 € bis 150.000,00 € verursachen würde. Das Schaubild ist der Niederschrift beigefügt.

StV. Goertz fragt hierzu an, ob die eingesetzten Busse im dortigen Bereich nicht behindertengerecht ausgestattet seien.

Städtischer Verwaltungsdirektor Keysers antwortet, dass diese Information beim ÖPNV-Anbieter angefragt worden sei, eine Antwort aber noch ausstehe und eine schriftliche Mitteilung erfolge.

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