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- Namensgebung für die Gesamtschule Kleve und Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Namensgebung Wilhelm Frede


(Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 26.10.2017)

Beratungsartöffentlich
Drucksache und Anlagen:

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Rat, 08.11.2017
Wortbeitrag:
StV. Dr. Meyer-Wilmes begründet den Antrag ihrer Fraktion.

Bürgermeisterin Northing äußert, dass sie den Kompromissvorschlag begrüßen würde und sich wünsche, dass der Antrag im Schulausschuss beraten werde.

StV. Gebing schließt sich dem an, äußert die grundsätzliche Zustimmung der CDU-Fraktion zu diesem Antrag, da Wilhelm Frede ein angemessenes Andenken zuteilwerde und stellt die Autonomie des Rates als Entscheidungsgremium heraus.

Auf Bitten von StV. Tekath äußert StV. Dr. Meyer-Wilmes, dass sie einer Verweisung zustimmen könne, wenn es der Sache diene, sie den Antrag als Konsensantrag aller Fraktion sehe und sie sie daher bitte, eine kurze Stellungnahme abzugeben.

Hinsichtlich einer Beratung im Schulausschuss herrscht Einvernehmen unter den Fraktionen.

StV. Tekath stellt für ihre Fraktion zusätzlich heraus, dass sie stets dem Schulwillen aufgrund der Entwicklung einer eigenen Identität folgen wollte und auch einer entsprechenden Benennung der VHS positiv gegenüberstehe.

StV. Dr. Merges schließt sich hinsichtlich der Benennung der VHS an, äußert aber auch Enttäuschung darüber, dass die Schule die zwischenzeitlichen Beratungen bei der neuen Entscheidungsfindung offenbar gänzlich außer Acht gelassen habe.

Dies sieht auch StV. Rütter so. Er führt weiter aus, dass seine Fraktion den Name Frede beibehalten wollte und den Namen "Am Forstgarten" als nichtssagend empfinde. Auch er sieht die Entscheidungskompetenz beim Rat.

StV. Hütz meint abschließend, dass es eine Vielzahl verdienter Klever Bürger gebe, die nicht gewürdigt würden und es Aufgabe der Arbeitsgruppe sein müsse, sich grundsätzlich mit dieser Thematik zu beschäftigen.
Schulausschuss, 27.11.2017
Wortbeitrag:
Die Ausschussvorsitzende Tekath entschuldigt die Mitglieder der Katholischen Kirche.

Es besteht Einvernehmen, zunächst über die Namensgebung Wilhelm-Frede und beim sich anschließenden Tagesordnungspunkt über die Namensgebung der Gesamtschule Kleve zu beraten.

StV. Meyer-Wilmes erläutert den Antrag.

Bürgermeisterin Northing teilt mit, dass die VHS den Namen Wilhelm Frede auch im Hinblick auf viele deutsch-niederländischen Veranstaltungen und Themen über die Grenzen hinweg gerne und mit Würde tragen würde. Die Einrichtung einer Arbeitsgruppe werde als nicht erforderlich angesehen. Zunächst seien jedoch auch die der VHS mittels einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung angeschlossenen Städte und Gemeinden über die vorgesehene Namensgebung "Wilhelm-Frede-Volkshochschule" zu informieren. Bürgermeisterin Northing führt weiterhin aus, bereits mit Propst Mecking gesprochen zu haben. Auch dieser begrüße den Vorschlag,der VHS den Namen Wilhelm Frede zu erteilen.

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung, dem Antrag zu folgen und die Volkshochschule in Wilhelm-Frede-Volkshochschule umzubennen.
Haupt- und Finanzausschuss, 13.12.2017
Wortbeitrag:
Bürgermeisterin Northing verweist auf die Empfehlung des Schulausschusses zur Namensgebung für die Volkshochschule Kleve zum 01.02.2018.

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, dem Antrag zu folgen und die Volkshochschule zum 01.02.2018 in Wilhelm-Frede-Volkshochschule umzubenennen.
Rat, 20.12.2017
Beschluss:
Der Rat der Stadt Kleve beschließt einstimmig, die Volkshochschule zum 01.02.2018 in Wilhelm-Frede-Volkshochschule umzubenennen.
Wortbeitrag:
Bürgermeisterin Northing äußert, dass sie den Antrag begrüße und teilt mit, dass die Stadt Rees die Namensgebung ablehne. Sie schlage dennoch vor, entsprechend zu beschließen und danach mit den beteiligten Städten und Gemeinden in die Abstimmung zu gehen.

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