Niederschrift öffentlich 13./X. Ratsperiode Sitzung des Liegenschafts- und Steuerausschusses

der 13./X. Ratsperiode Sitzung des Liegenschafts- und Steuerausschusses

Datum	23.11.2016
Uhrzeit	17:00 Uhr
Sitzungsort	Interimsrathaus - Zi. 005

Niederschrift und Anlagen:

• 13.X. Ratsperiode Sitzung.pdf
• Etat 2017 Fachbereich 20.pdf

Beratungspunkte zur Sitzung:

Drucksachennummer	Betreff
	Bestellung einer Schriftführerin
519/X.	Controllingbericht des Fachbereichs Finanzen und Liegenschaften für das 3. Quartal 2016
	Haushaltssatzung für das Jahr 2017
520/X.	Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung „Bestattungswesen“ in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2017
521/X.	Gebührenbedarfsrechnung für die kostenrechnende Einrichtung "Märkte" in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2017
522/X.	Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2 b Umsatzsteuergesetz); Abgabe einer Optionserklärung
509/X.	Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2 b Umsatzsteuergesetz); Abgabe einer Optionserklärung
523/X.	Zusammenführung von Gesellschaften - Herbeiführung der notwendigen Beschlüsse
524/X.	Änderung des Gesellschaftsvertrags der WFG der Stadt Kleve mbH
525/X.	Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung eines Ersatzgeldes für Eingriffe in den Naturhaushalt im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 1-306-0

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