- Quartiersentwicklung

Beratungsart	öffentlich

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Sozialausschuss, 25.05.2016

Wortbeitrag:

Mit Hilfe einer informativen und detaillierten PowerPoint Präsentation, welche der Niederschrift beigefügt ist, gibt Herr Howestädt den Anwesenden einen Überblick über die Quartiersentwicklung im Bereich der Stadt Bocholt. Aufgrund des demografischen Wandels sahen sich im Sommer 2012 die politischen Gremien der Stadt Bocholt genötigt, ein Handlungskonzept zu erstellen und durch die Beauftragung des Vereins Leben im Alter (LiA) umzusetzen. Durch die Schaffung einer 0,4 Koordinierungsstelle in Verbindung mit einer 0,45 Stelle „strategische Ehrenamtsförderung“ wurden auch auf städtischer Seite personelle Ressourcen zur Umsetzung geschaffen. Gemeinsam mit der Fa. Consens, welche durch die Stadt Bocholt beauftragt wurde, wurde im Winter 2012/2013 den Akteuren durch Workshops und Ausbildungsseminare das notwendige Wissen vermittelt. Im April 2013 erfolgte in zwei Pilotquartieren (Spork/Friedhofssiedlung) der Start. Die beiden genannten Quartiere waren seinerzeit von völlig unterschiedlichen Voraussetzungen geprägt. Im Quartier Friedhofssiedlung sei eine schriftliche Bürgerbefragung (3.750 Bewohner über 18 Jahre) im Juli 2013 durchgeführt worden, um die Erwartungen und Wünsche der dort lebenden Bevölkerung kennenzulernen. Nach Kontaktaufnahmen mit städtischen Facheinheiten, Gesprächen mit den Wohnungsbaugesellschaften und dem Austausch von Informationen der Wohlfahrtverbände/Akteure erfolgte im November 2013 eine Information der Bewohner im Rahmen einen Stadtteilgesprächs. Im Quartier Spork hingegen war bereits ein privater Investor mit der Bevölkerung tätig geworden; diese Aktivitäten wurden ausgebaut und unterstützt. Wie Herr Howestädt weiter ausführt, habe im Bereich des Quartiers Friedhofssiedlung eine Arbeitsgruppe Nachbarschaft, unter Einbindung der Wohlfahrtsverbände, die notwendigen Arbeiten fortgeführt. In diesem Ortsteil sei auch die Initiative „Kümmerer im Quartier“ im Februar/März 2014 gegründet worden. Diese sei zwischenzeitlich mit dem 3. Platz des Zukunftspreises ausgezeichnet worden. Aufgrund der bislang überaus erfolgreichen Aktivitäten habe der Rat der Stadt Bocholt im Februar 2014 zur Quartiersentwicklung zwei weitere Quartiere ins Auge gefasst. Hier seien als Aufgabenschwerpunkte, die Schaffung von Beratungs- und Unterstützungsangeboten (inklusives Wohnen) für Menschen mit Demenz und Menschen mit Behinderung zu nennen. Zudem habe die Vorstandskonferenz im April 2014 die Schaffung einer fachbereichsübergreifenden Lenkungsgruppe unter Federführung des Dezernates IV beschlossen. Zum jetzigen Zeitpunkt sei festzustellen, dass sich die Zusammenarbeit mit Institutionen bei der Umsetzung des Handlungskonzepts verfestigt habe und weiter ausgeweitet werde. Durch die Kooperation der Stadt Bocholt mit der Initiative Leben im Alter und dem Caritasverband würden künftige gemeinsame Planungen für die neuen Quartiere erfolgen. Außerdem seien der Integrationsbeauftragte der Stadt Bocholt und auch der Fachbereich Jugend, Familie und Sport der Stadt Bocholt in der weiteren Planung und Aktivitäten eingebunden. Ziel aller Bemühungen sei, zeitnah die Entwicklung eines Generationen und Kulturen verbindenden Projekts „Musik im Quartier“, die Teilnahme am Projekt „lokale Allianzen für Menschen mit Demenz“, die Unterstützung des Projekts „Zuhause@Bocholt.de“, die Unterstützung des „Jeanette Rolf Senioren Zentrums“ und die Zusammenarbeit mit der „Kardinal Diepenbrock Stiftung“. Nach Aussage von Herrn Howestädt seien unter anderem ein Konkurrenzdenken der involvierten Wohlfahrtsverbände eine mangelnde Sensibilisierung der Gesamtverwaltung und auch eine ungenügende Personalausstattung „Stolpersteine“ auf dem Weg zu einer erfolgreichen Quartiersentwicklung. Bewährt habe sich nach seiner Auffassung jedoch die Verknüpfung mit der Ehrenamtsförderung, eine intensive Öffentlichkeitsarbeit und die Tatsache, dass alle am Entwicklungsprozess beteiligten Personen auf Augenhöhe miteinander agierten. Zu den finanziellen Aspekten der Quartiersentwicklung im Bereich der Stadt Bocholt teilt er den Anwesenden mit, dass der seinerzeitige Auftrag an den Verein Leben im Alter ein Auftragsvolumen von anfangs 175.000 Euro (ab 2014 300.000 Euro) beinhaltet habe. Die Förderung des Caritasverbandes mit 75.000 Euro ab dem Jahre 2014 und die Einstellung entsprechender Personalkosten im städtischen Haushalt habe ein Volumen von insgesamt ca. 100.000 Euro betragen. Bei der Betrachtung der finanziellen Aufwendungen sei jedoch zu berücksichtigen, dass sich durch eine erfolgreiche Drittmittelakquise der finanzielle Aufwand vor Ort verdoppelt werden könnte. Auf die Frage der Ausschussvorsitzenden, in welcher Form die Politik in allen Aktivitäten eingebunden sei, antwortet Herr Howestädt, dass aus dem Kreis aller Akteure regelmäßige Informationen an die politischen Gremien der Stadt Bocholt ergingen. Eingehend auf eine entsprechende Frage des Stadtverordneten Goertz erklärt Herr Howestädt, dass den datenschutzrechtlichen Belangen stets nachgekommen worden sei. Ausschussvorsitzende Siebert dankt Herrn Howestädt für seine informativen Ausführungen und teilt mit, dass im August dieses Jahres die Angelegenheit nochmal Thema einer anstehenden Sitzung des Sozialausschusses sei und nunmehr Gelegenheit bestehe, in den Fraktionen entsprechend zu beraten. Die sachkundige Bürgerin Frau Heimsoth fragt nach dem Inhalt des ausgegebenen Fragebogens. Hierauf eingehend teilt Herr Howestädt mit, dass ein sogenannter Musterfragebogen überarbeitet und auf ca. 25 Fragen gekürzt worden sei, welche das Thema Wohnen/Nahversorgung/Verkehr/Lärm behandelten. Die Rücklaufquote der ausgegebenen Fragebögen belief sich seinerzeit auf 22 %, welches nach seiner Aussage einen guten Wert darstelle. Zum Abschluss dieses Tagesordnungspunktes dankt die Ausschussvorsitzende nochmal Herrn Howestädt für seine Ausführungen.

Sozialausschuss, 22.09.2016

Wortbeitrag:

Zu Beginn ihrer Ausführungen erinnert Ausschussvorsitzende Siebert an den Vortrag des Herrn Howestädt in der Sitzung des Sozialausschusses vom 25.05.2016, in dem dieser das Handlungskonzept der Stadt Bocholt vorgestellt habe. In dieser Sitzung sei jedoch eine Diskussion bzw. ein Gedankenaustausch nicht mehr erfolgt, so dass sie aus diesem Grunde den genannten Tagesordnungspunkt für die heutige Sitzung auf die Tagesordnung gesetzt habe. Im Rahmen einer PowerPoint Präsentation, welche anliegend ebenfalls der Niederschrift beigefügt ist, sind Handlungsfelder, Ziele und Problemkreise dargestellt. Kleve sei von einer regen Bautätigkeit geprägt. Nach ihrer Auffassung mangele es jedoch an bezahlbarem Wohnraum. Eingangs der folgenden Diskussion schlägt Stadtverordneter Görtz vor, die zwei Quartiere ‚Bahnhof‘ und ‚Klimaschutzsiedlung‘ als ersten Schritt zu betrachten. Seiner Auffassung nach mangele es in beiden Quartieren an besonderen Sozialräumen, welche der Begegnung dienen und Vereinsamung vermeiden können. Gerade der seinerzeitige Besuch einer Delegation in Almere/NL habe gezeigt, dass eine aktive Bautätigkeit ohne Schaffung sozialer Begegnungsräume zu fatalen Ergebnissen führe. Seiner Ansicht nach gehöre die Quartiersentwicklung in das integrierte Handlungskonzept der Stadt Kleve. Dem entgegnend stellt Erster Beigeordneter Haas fest, dass die Inhalte und Ziele des Handlungskonzeptes für die Innenstadt mit der Bezirksregierung abgestimmt seien und insoweit der festgestellte Rahmen eine Erweiterung ausschließe. Stadtverordneter Verhoeven erinnert an den Besuch des Sozialausschusses in den Niederlanden. Dieser Besuch habe gezeigt, dass mit entsprechenden baulichen Aktivitäten und Schaffung von Begegnungs-/ Treffpunkten ein gedeihliches Miteinander von behinderten und nichtbehinderten Menschen möglich sei. Eventuell könne dieses Beispiel in ausgewählten Ortsteilen in Kleve Schule machen. Stadtverordnete Gerritzen weist ebenfalls darauf hin, dass in manchen Ortsteilen eine Vielzahl von Neubauten erstellt worden seien. Begegnungstreffpunkte seien jedoch regelmäßig nicht vorhanden. Zudem halte sie die Schaffung von Netzwerken für unabdingbar um eine etwaige Pflege in den eigenen vier Wänden sicher zu stellen. Erster Beigeordneter Haas stellt die baulichen Aktivitäten in der Richard-van-de- Loo Straße durch die Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft als positives Beispiel dar. Die entsprechenden Gemeinschaftsräume seien hier Garanten für ein soziales Miteinander. Den Ausführungen des Ersten Beigeordneten beipflichtend, hält auch Stadtverordneter Bungert eine sachgerechte Planung für eine unabdingbare Voraussetzung zu einer gelingenden Quartiersentwicklung. Hierbei sei abzuwägen, ob entsprechende Aktivitäten in der Innenstadt oder der Peripherie zielgerichtet seien. Am Beispiel des Ortsteiles Reichswalde werde deutlich, dass diese oftmals lediglich Schlafstätte seien. Stadtverordneter Döllekes stellt fest, dass auch der Neubau auf dem Gelände des ehemaligen Schweizerhauses aufgrund der gelungenen Architektur entsprechende Möglichkeiten der Begegnung biete. Stadtverordneter Maaßen erklärt, dass nicht zuletzt aufgrund der Einflussnahme der Politik die baulichen Aktivitäten in der Richard-van-de-Loo Straße für Kleve gewinnbringend seien. Stadtverordneter Hiob bemerkt, dass die vorliegende Diskussion den Bedarf deutlich dokumentiere. Er halte eine Fortsetzung der Diskussion in den Fraktionen für zielorientiert. Hier sollen ggf. entsprechende Richt- bzw. Leitlinien entwickelt werden. Anschließend seien die Fraktionen gehalten entsprechende Erklärungen zu formulieren. Den Ausführungen beipflichtend beurteilt auch Ausschussvorsitzende Siebert die Diskussion in den Fraktionen für gut. Ihres Erachtens sei jedoch ein diesbezüglicher Vorschlag aus der Verwaltung hinsichtlich der Definition der Quartiere notwendig. Erster Beigeordneter Haas hält es für sinnvoll neben dem Bereich Soziales auch den Baubereich der Stadt Kleve entsprechend zu beteiligen, da auch die komplette Infrastruktur zu betrachten sei. Bevor die Verwaltung jedoch beauftragt werde, seien der Verwaltung detaillierte Vorgaben aus dem politischen Raum zu machen. Nach Auffassung des Stadtverordneten Ricken seien auch Kulturausschuss und Bauausschuss in angemessener Weise bei den Aktivitäten zu beteiligen. Stadtverordnete Merges schlägt in diesem Zusammenhang vor, Fachleute verschiedener Ausschüsse in einem neuen Gremium zu vereinen. Sachkundiger Bürger Kanders hält es für notwendig die geplanten Aktivitäten zu konkretisieren. Erster Beigeordneter Haas stellt fest, dass er die Ausführungen der Vorsitzenden als Impulsvortrag ansehe. Auch er halte daher eine weitere Diskussion auf Fraktionsebene sinnvoll um in Anschluss daran entsprechende Absichtserklärungen der Fraktionen im Sozialausschuss erneut zu beraten. Den Ausführungen des Ersten Beigeordneten beipflichtend, hält auch Ausschussvorsitzende Siebert dies für einen machbaren Weg und bittet darum ihr bis Ende Oktober entsprechende Ausführungen zur Verfügung zu stellen, so dass sie in der Lage sei, die Angelegenheit für die Sitzung des Sozialausschusses im Monat November auf die Tagesordnung zu setzen.

Sozialausschuss, 22.11.2016

Beschluss:

Auf Anregung der Ausschussvorsitzenden Siebert fasst der Sozialausschuss folgenden Beschluss: Die Verwaltung der Stadt Kleve möge zum Thema Quartiersentwicklung einen verantwortlichen Fachbereich und einen verantwortlichen Mitarbeiter benennen. Der Verantwortliche Mitarbeiter/ die Mitarbeiterin lädt für Anfang Februar 2017 zu einer Arbeitsgruppe ein (je 1 Vertreter der Fraktion, je 1 Vertreter der Fachbereiche Arbeit und Soziales, Jugend, Bauen und Herr Jansen Akquise, zuständiger Dezernent). Als Diskussionsgrundlage für die AG legt der zuständige Fachbereich einen Vorschlag zur Einteilung der Stadt in Quartiere vor und erhebt für diese Quartiere erste Kennzahlen. Zum ersten Treffen der AG stellt der zuständige Fachbereich Leitlinine der Stadt zur Quartierentwicklung vor. Die ersten Ergebnisse der AG werden im März in der Sozialausschusssitzung vorgestellt. Kennzahlen/ Quartierskarte: - Altersstruktur - Wohnungsstrukturdaten (Anteil Personen im Haushalt) - Bestehende Projekte im Quartier - Anteil der ausländischen Bevölkerung/ Menschen mit Migrationshintergrund - Empfänger von Grundsicherung im Quartier - Versorgungsstrukturen im Quartier – unter anderen stationäre und ambulante Angebote im Quartier, Einzelhandel, Kindergärten, Schulen, Begegnungsstätten, Vereine.

Wortbeitrag:

Ausschussvorsitzende Siebert weist darauf hin, dass sie in der letzten Sitzung des Sozialausschusses gebeten habe, ihr Erklärungen und Ergebnisse aus den Franktionsberatungen zu der genannten Thematik mitzuteilen. Hinsichtlich der weiteren Verfolgung dieses Themas regt sie die Bildung einer Arbeitsgruppe an, welche sich mit den eingegangen Vorschlägen zur Quartiersentwicklung und etwaiger Kennzahlen beschäftige und diese in der Sitzung des Sozialausschusses im März nächsten Jahres präsentiere. Hierauf eingehend stellt Gleichstellungsbeauftragte Tertilte-Rübo fest, dass sie es als zielführend ansehe, Gender-Aspekte in die nunmehr anlaufenden Planungen zur Quartiersentwicklung einzubringen. Erster Beigeordneter Haas stellt hierzu fest, dass die Verwaltung in der Kürze der Zeit nicht in der Lage sei alle beabsichtigten Datengrundlagen zu erheben. Insoweit halte er die Anregung der Gleichstellungsbeauftragten für kaum realisierbar. Gegebenenfalls könne das vorhandene Datenmaterial zu einem späteren Zeitpunkt spezifiziert werden.

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