- Quartiersentwicklung

hier: aktueller Sachstand und Förderinstrumente

Beratungsart	öffentlich

Beratungsweg:

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Sozialausschuss, 28.08.2019

Wortbeitrag:

Zum Einstieg in den Tagesordnungspunkt 1 – Quartiersentwicklung – teilt Ausschussvorsitzende Siebert den Anwesenden mit, dass bislang keine Ergebnisse der Befragung des Quartiers vorliegen. In diesem Zusammenhang weist sie darauf hin, dass am 01.06.2019 eine Zukunftswerkstatt stattgefunden habe, welche Akteure und Bürger einen Dialog ermöglicht habe. Einzelheiten sowie ein Bericht zum aktuellen Sachstand seien den nun folgenden Ausführungen des Fachbereichsleiters Erps vorbehalten. Im Rahmen einer PowerPoint Präsentation, welche anliegend dieser Niederschrift beigefügt ist, gibt Fachbereichsleiter Erps den Anwesenden einen Überblick über die aktuellen Aktivitäten im Zusammenhang mit der Quartiersentwicklung. Er teilt den Anwesenden mit, dass am 01.06.2019 in den Räumen des Jugendzentrums „Kalle“ eine Zukunftswerkstatt stattgefunden habe, die sowohl Akteure als auch Bewohner in die Lage versetzt habe, Ideen und Handlungsvorschläge in die Diskussion einzubringen, um insoweit an einer gelingenden Quartiersentwicklung mitzuarbeiten. Insgesamt sei nach übereinstimmender Auffassung aller Beteiligten die Zukunftswerkstatt als Erfolg zu bezeichnen. Fachbereichsleiter Erps berichtet den Anwesenden darüber hinaus von einem Gespräch mit Verantwortlichen der Hochschule Rhein-Waal, an welchem auch der Erste Beigeordnete Haas teilgenommen habe. Tenor dieses Gespräches sei die Tatsache gewesen, dass man Einigkeit über das weitere Vorgehen erzielt habe. Zwar sei eine Verlängerung der wissenschaftlichen Arbeit durch die Hochschule unumgänglich, diese gestalte sich jedoch für die Stadt Kleve kostenneutral. ‚ Zu den finanziellen Fördermöglichkeiten im Zusammenhang mit der Quartiersentwicklung stellt Tariflich Beschäftigter Janssen den Anwesenden beispielhaft zwei Förderprogramme aus der Vergangenheit vor, welche die Ziele der Quartiersentwicklung unterstützt hätten. Beide Programme seien jedoch derzeit nicht existent, sodass eine Förderung über diese Programme auszuschließen sei. Nach seinen Feststellungen sei es jedoch möglich über einen Fördertopf des Deutschen Hilfswerks die Quartiersentwicklung finanziell zu unterstützen. Förderungsempfänger und damit antragsberechtigt seien jedoch nur gemeinnützige Träger – eine Antragstellung durch die Stadt Kleve scheide insoweit aus. Im Rahmen eines etwaigen Förderantrages sei ein detailliertes Konzept sowie eine detaillierte Maßnahmeplanung zu erstellen. Der Förderungsbetrag belaufe sich auf maximal 80 % bei einem 20 %iger Eigenanteil. Die Förderdauer belaufe sich auf drei Jahre mit einer Verlängerungsoption um weitere zwei Jahre. Eingehend auf die vorstehenden Ausführungen teilt sachkundiger Bürger Garisch mit, dass seiner Kenntnis nach auch die NRW Stiftung Wohlfahrtspflege entsprechende Mittel auf Antrag bereitstellen könne. Ausschussvorsitzende Siebert hält es für unabdingbar, dass die Aktivitäten und auch die etwaigen Förderungsinstrumente nicht an “drive“ verlieren. Sie halte es für dringend angezeigt, dass die im Rat der Stadt Kleve vertretenen Fraktionen die Inhalte der Quartiersentwicklung diskutieren und ihre Haltung hierzu der AG Quartiersentwicklung darlegen. Im folgenden Schritt sei es Aufgabe der Verwaltung mit einem etwaigen Träger Antragsregularien zu formulieren.

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