- Reduzierung der Zügigkeit der Gesamtschule Oberstadt

(Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 08.05.2017)

Beratungsart	öffentlich

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Schulausschuss, 31.05.2017

Wortbeitrag:

StV. Meyer-Wilmes erläutert den Antrag und führt aus, dass der Anlass und die Notwendigkeit den Antrag zum jetzigen Zeitpunkt zu stellen, die wie im letzten Schulausschuss dargelegte beabsichtigte Beauftragung des Architekten Prof. Hausmann sei. StV. Cosar teilt mit, dass bei der CDU vor dem Hintergrund der bereits beschlossenen Zügigkeit sowie der Einwohnerzahlen von Kleve die Tendenz bestehe, es bei der Fünfzügigkeit zu belassen und die Gesamtschule Oberstadt auch aus Gründen der Flexibilität großzügig zu bauen. Beratendes Mitglied Pieper spricht sich deutlich für die Beibehaltung von fünf Zügen für die Gesamtschule Oberstadt aus. Dieses begründet sie unter anderem damit, dass bei einer Vierzügigkeit die Gründung einer Oberstufe erschwert werden würde. Weiterhin sollten sich die beiden Gesamtschulen anhand des jeweiligen Profils und nicht aufgrund unterschiedlicher Zügigkeiten unterscheiden. Auch das erst spät mögliche Werben für die Gesamtschule Oberstadt sei ein deutlicher Wettbewerbsnachteil gewesen. StV Lichtenberger führt aus, dass der Antrag von Seiten der SPD nicht nachvollzogen werden könne. Seine Partei sei davon überzeugt, dass diese neue Schule mit eigenem Profil überzeugen und folglich auch die Fünfzügigkeit gefüllt werde. Sachkundige Bürgerin Delbeck teilt mit, dass die OK den Antrag nicht unterstützen werden. Sie begründet dies unter anderem mit der anzustrebenden Gleichbehandlung beider Gesamtschulen, der Möglichkeit einer Profilerarbeitung unter gleichen Rahmenbedingungen, der unterschiedlichen Einzugsgebiete und der Bevölkerungsentwicklung. Die Ausschussvorsitzende merkt an, dass es sich bei Wortbeiträgen gemäß Geschäftsordnung um eine freie Debatte handeln solle und das vollständige Verlesen von Textvorlagen nicht in Ordnung sei. Sie bittet die Mitglieder des Ausschusses ausdrücklich darum, sich künftig auch hieran zu halten. StV. Rütter teilt mit, den Antrag gerne als Diskussionsgrundlage zu nehmen und verweist ebenfalls auf den bereits von der FDP gestellten Antrag hinsichtlich der Vierzügigkeit der Karl-Kisters-Realschule. Bürgermeisterin Northing führt aus, dass der Zeitpunkt für eine solche Diskussion anlässlich des beabsichtigten Auftrages einer Machbarkeitsstudie jetzt der richtige sei. Weiterhin teilt sie mit, dass von Seiten des Verwaltungsvorstandes vorgeschlagen wird, in die Machbarkeitsstudie einen Vergleich bzw. eine Gegenüberstellung von einer Vierzügigkeit zu einer Fünfzügigkeit mitaufzunehmen. Von einer hierdurch bedingten zeitlichen Verzögerung sei nicht auszugehen. Weiterhin teilt Bürgermeisterin Northing mit, dass diese Thematik auch in dem Beratungsgespräch mit der Bezirksregierung am 21.06.2017 besprochen werde. Auf Nachfrage von StV. Welberts, wie die in dem Antrag dargelegten Zahlen zustande gekommen seien, teilt StV. Meyer-Wilmes mit, dass sie diese auf Nachfrage vom Betriebsleiter GSK Mutz erhalten habe. Weiterhin teilt sie mit, dass der Antrag mit guter Absicht gestellt worden sei und weist den Vorwurf, die Schule „kaputt“ machen zu wollen, zurück. StV. Bay teilt mit, dass die Grünen in den letzten Jahren immer darauf hingearbeitet hätten, beide Schulen gleichberechtigt aufzubauen und zu fördern. Erster Beigeordneter Haas empfiehlt in der Machbarkeitsstudie die Zügigkeiten gegengenüber stellen zu lassen und parallel dazu die Durchführung einer Prognosenberechnung durch das Büro Garbe. Es wird Fraktionsberatung beantragt.

Schulausschuss, 21.09.2017

Haupt- und Finanzausschuss, 27.09.2017

Rat, 11.10.2017

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