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- Relief der Justitia


(Anregung Herr Giesen, Offene Klever e.V. vom 06.09.2019)

Beratungsartöffentlich
Drucksache und Anlagen:

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Ausschuss für Bürgeranträge, 04.11.2019
Beschluss:
Der Ausschuss für Bürgeranträge beauftragt die Verwaltung einstimmig, zu prüfen, wo das Relief der Justitia im Rathaus dauerhaft aufgestellt werden kann. Das Ergebnis wird im Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung vorgestellt, der auf dieser Grundlage möglichst eine Empfehlung ausspricht.
Wortbeitrag:
Auf Nachfrage des Vorsitzenden Herrn Goertz teilt Herr Giesen mit, dass er den Antrag auch als Mitglied des Offene Klever e.V. stelle. Aufgrund des fehlenden Fraktionsstatus im Rat hätten sie über Frau Fuchs keine Möglichkeit mehr, Anträge zum Rat zu stellen, so dass sie diesen Weg wählten.

Erster Beigeordneter Haas weist darauf hin, dass Frau Fuchs berechtigt sei, Anträge an den Rat zu stellen und die Entscheidung dem Rat obliege.

(Ergänzung/ Klarstellung zur Niederschrift:
Es ist richtig, dass ein einzelnes Ratsmitglied jederzeit Anträge an den Rat der Stadt Kleve stellen kann. Es besteht aber nur dann ein Anspruch auf Berücksichtigung dieser Anträge bei der Aufstellung der jeweiligen Tagesordnung, wenn die in § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse in Verbindung mit § 48 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW genannten Quoren erfüllt sind.
Darüber hinaus hat ein einzelnes Ratsmitglied gemäß § 16 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse die Möglichkeit, im Zuge der Beratungen Anträge zur Sache, also den einzelnen Tagesordnungspunkten, zu stellen.)

Herr Giesen begründet den Antrag und schlägt als Alternativstandorte für das Relief den Bereich unterhalb der Treppe oder zwischen Rathaus und ehemaligem Brunnenhaus vor.

Technischer Beigeordneter Rauer schlägt vor, die Verwaltung mit der Prüfung zu beauftragen, wo das Relief unter Berücksichtigung der statischen Notwendigkeiten aufgestellt werden könne. Das Ergebnis werde im Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung vorgestellt, der auf dieser Grundlage eine Empfehlung aussprechen könne.

StV. Dr. Meyer-Wilmes äußert, dass dem Relief auch eine Gedenkfunktion zukomme, sie dem Antrag positiv gegenüberstehe und es im Durchgang zum ehemaligen Brunnenhaus gut aufgehoben fände.

StV. Teigelkötter meint ebenfalls, dass diese Erinnerung wieder sichtbar gemacht werden solle und schließt sich den Ausführungen des Technischen Beigeordneten Rauer an.

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