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- Rücknahme der Umbenennung des Adolfsweges

Beratungsartöffentlich
Drucksache und Anlagen:

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Ausschuss für Bürgeranträge, 02.05.2018
Beschluss:
Der Ausschuss für Bürgeranträge lehnt den Antrag auf Rücknahme der Umbenennung des Adolfsweges mehrheitlich bei einer Ja-Stimme und sieben Nein-Stimmen ab.
Wortbeitrag:
Herr Heckner begründet den Antrag auf Rücknahme der Umbenennung des Adolfsweges.

Technischer Beigeordneter Rauer erläutert das Verfahren zum Umgang mit dem Bürgerantrag aus dem vergangenen Jahr sowie das Verfahren zur durchgeführten Umbenennung in Herzog-Adolf-Weg.

Erster Beigeordneter Haas teilt ergänzend mit, dass die Verwaltung die Klarstellung in der Straßenbenennung auch für die Außenwirkung der Stadt Kleve nach wie vor für richtig halte.

StV. Dr. Merges räumt ein, dass die Entscheidung seinerzeit auf der Annahme beruht habe, dass die Mehrheit der Anwohner die Umbenennung des Adolfsweges wünschten. Da dem nicht so sei, wolle seine Fraktion dem Anliegen der Anwohner folgen und stimme der Rücknahme der Umbenennung zu.

StV. Hiob führt aus, dass die CDU-Fraktion keine Veranlassung zur Rücknahme der Umbenennung sehe, da durch die Umbenennung ein klarer geschichtlicher Bezug geschaffen worden sei.

StV. Rütter teilt für die FDP-Fraktion die Zustimmung zur Rücknahme der Umbenennung mit, die sie bei der damaligen Beschlussfassung bereits für falsch gehalten habe.

Auch StV. Tekath äußert, dass mit der Umbenennung, die im Übrigen auch von einigen Anliegern befürwortet werde, nur eine zudem seinerzeit fast einstimmig beschlossene Klarstellung zur Herleitung des Namens vorgenommen worden sei.

Für die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN teilt StV. Bay mit, dass es sich um eine kluge Entscheidung des Rates gehandelt habe, die den Straßennamen aufwerte und mit geringen Belastungen habe umgesetzt werden können, so dass auch seine Fraktion die Rücknahme der Umbenennung ablehne.

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