- Sachstandsbericht Gemeinschaftsgrundschule An den Linden

Beratungsart	öffentlich

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Haupt- und Finanzausschuss, 08.05.2019

Wortbeitrag:

Technischer Beigeordneter Rauer trägt zum Sachstand in Sachen PAK-Belastung an der Gemeinschaftsgrundschule An den Linden anhand einer Präsentation vor. Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. Bürgermeisterin Northing stellt klar, dass der Verwaltung immer das Wohl aller am Herzen gelegen und entsprechend gehandelt habe. Sie weist zudem darauf hin, dass der Gutachter im Rat berichten und für Fragen zur Verfügung stehen werde. StV. Rütter äußert, dass das Vorgehen mittels der Offenen Briefe unglücklich sei. Die Verunsicherung der Eltern sei aber vorhanden und nachvollziehbar. Seine Fraktion, die sich ebenfalls sachkundig gemacht habe, spreche sich dafür aus, die Böden restlos zu entfernen, um diesen Makel auch im Sinne der Schule zu beseitigen. Bürgermeisterin Northing weist darauf hin, dass gemäß dem Gutachten kein Handlungsbedarf bestehe und die Verwaltung dennoch die elastische Versiegelung als zusätzliche Maßnahme aufbringen wolle. StV. Dr. Meyer-Wilmes fragt nach den Gegebenheiten bei der zweiten Messung und äußert, dass sie das tägliche prophylaktische Wischen der Böden für problematisch halte. Technischer Beigeordneter Rauer verweist auf die Erläuterungen des Gutachters in der Ratssitzung und teilt mit, dass durch das Aufbringen der elastischen Versiegelung der normale Pflegezustand hergestellt werde und Zusatzmaßnahmen nicht mehr erforderlich seien. StV. Gietemann erklärt, dass er ebenfalls Kontakt zu einem Sachverständigen aufgenommen habe und dieser sämtliche von der Verwaltung durchgeführten Maßnahmen bestätigt habe. Auch die angestrebte zusätzliche Versiegelung des Bodens sowie das Monitoring seien zielführende Maßnahmen. Er appelliert an eine sachliche Beratung und verweist ebenfalls auf die Ausführungen des Gutachters in der Ratssitzung. Erster Beigeordneter Haas dankt Herrn Gietemann für seine Ausführungen. Er nimmt weiter Bezug auf die öffentlichen Darstellungen, führt zum zeitlichen Ablauf aus, dankt Herrn Rauer ausdrücklich für sein Engagement und stellt klar, dass die Verwaltung unmittelbar reagiert und die Gesundheit aller Beteiligten sehr ernst genommen habe. Bürgermeisterin Northing bekräftigt dies.

Rat, 15.05.2019

Wortbeitrag:

Technischer Beigeordneter Rauer trägt zum Sachstand in Sachen PAK-Belastung an der Gemeinschaftsgrundschule An den Linden anhand einer Präsentation vor. Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. Herr Mokroß vom beteiligten Sachverständigenbüro Mokroß erläutert das Gutachten anhand einer Präsentation. Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. Bürgermeisterin Northing teilt mit, dass sämtliche Maßnahmen mit dem Kreisgesundheitsamt abgestimmt worden seien und alle Schulen sukzessive untersucht würden. Im Folgenden nehmen Herr Mokroß und Technischer Beigeordneter Rauer Stellung zu den unterschiedlichen Fragen und Anmerkungen aus den Reihen der Ratsmitglieder. Aufgrund der hinterfragten Messbedingungen führt Herr Mokroß zur Bedeutung und Durchführung der Lüftung aus. Das Lüften sollte konsequent durchgeführt werden. Gerade nach dem Wochenende seien die Beteiligten angewiesen, vor Schulbeginn ausreichend zu lüften. Sofern das Lüftungskonzept, das einer fundierten Handlungsanweisung des Landesumweltamtes entspreche, eingehalten werde, bestehe ausweislich des Gutachtens kein weiterer Handlungsbedarf. Aufgrund des schnelleren Luftaustauschs sei das Lüften in den Wintermonaten allerdings deutlich effektiver. Er erläutert auch wer die Messung und anschließende Analyse durchführe. Das Aufbringen einer weiteren Versiegelung sei dann eine verbessernde Maßnahme, wenn dieser neue Stoff im Rahmen einer Produktprüfung als unbedenklich einzustufen sei. Eine andere Möglichkeit zur Verbesserung der Situation wäre das Einziehen einer Folie direkt beim Verlegen des Parketts gewesen. Herr Mokroß erläutert die Materialbelastung in Relation zu den Richtwerten und hält abschließend fest, dass es sich eindeutig um Kleber-Material handele, das als Gefahrenstoff einzustufen sei. Er macht deutlich, dass die Maßnahmen aufgrund der Richtlinien empfohlen würden. Eine Überprüfung der Werte im Rahmen des Monitorings im Sommer und Winter halte er für geboten. Absolute Aussagen zu möglichen Beeinträchtigungen seien zum einen nicht Aufgabe des Gutachters und zum anderen auch nicht möglich, da diese auch von der Konstitution eines jeden Einzelnen abhingen. Er erläutert auch die Verwendung und das Auftreten von Naphtalin. Auf weitere Nachfrage stellt er klar, dass nicht alle Gebäude entkernt werden müssten, da jedes Gebäude im Einzelfall zu betrachten sei. Technischer Beigeordneter Rauer führt ergänzend aus, dass eine weitere Begehung mit dem Kreisgesundheitsamt durchgeführt worden sei. Dem Lüften würden die Hausmeister nachkommen und die Säuberungsmaßnahmen seien nach dem ersten Gutachten intensiviert worden. Das Kreisgesundheitsamt habe langjährige gute Erfahrungen mit der von der Stadt beabsichtigten zusätzlichen Versiegelung bestätigt. Diese elastische Spezialversiegelung werde produktneutral ausgeschrieben und solle möglichst kurzfristig aufgetragen werden. Die Situation werde im Rahmen eines Monitorings untersucht. Ziel sei es, die Räume durch diese zusätzliche Versiegelung in den Normalzustand zu versetzen, einer normalen Nutzung und Reinigung zuzuführen, um die emotionale Verknüpfung mit einer möglichen Geruchswahrnehmung zu lösen. Er macht auch deutlich, dass die zusätzliche Versiegelung eine mögliche Maßnahme sei, die natürlich eine Überprüfung erfahre und führt zu den Auswirkungen der immer wieder thematisierten Entfernung des Parkettbodens aus. Abgesehen von den Fragestellungen der Ratsmitglieder äußert StV. Dr. Meyer-Wilmes, dass sie sich eine Maßnahme wünsche, die den Beteiligten Zuversicht und Vertrauen gebe. StV. Tekath macht deutlich, dass den Richtwerten vertraut werden müsse und die Maßnahme der Versiegelung schnellstmöglich geprüft und umgesetzt werde solle. StV. Rütter hingegen meint, dass die Versiegelung lediglich eine Verlagerung des Problems in die Zukunft sei und die Angelegenheit erst aus den Köpfen der Beteiligten verschwinde, wenn auch die Schadstoffe durch Entfernen des Parkettbodens beseitigt seien. Abschließend dankt Bürgermeisterin Northing Herrn Mokroß für seine Teilnahme und teilt mit, dass Herr Rauer auch vor der Schulkonferenz am 16.05.2019 Stellung nehmen werde. Auf Wunsch der Ratsmitglieder sagt sie zu, beim Kreisgesundheitsamt eine schriftliche Bestätigung zum gesundheitlich unbedenklichen Nutzen der Schulräume anzufordern. Sie schlägt zudem vor, die elastische Versiegelung aufzubringen und im Rahmen des Monitorings die Situation weiter zu überprüfen. Die Sitzung wird um 18.16 Uhr unterbrochen. Fortsetzung der Sitzung um 18.36 Uhr.

Umwelt- und Verkehrsausschuss, 16.05.2019

Wortbeitrag:

Ausschussvorsitzender und StV. Bay stellt dar, dass der Sachverhalt im Rahmen der Ratssitzung vom 15.05.2019 ausführlich besprochen worden sei. Die verständlicherweise bestehende Betroffenheit und Emotionalität sorge jedoch dafür, dass Fakten und rationale Bewertungen nicht mehr durchdrängen. Technischer Beigeordneter Rauer pflichtet dem bei und fasst die vorliegen Informationen zusammen. Nachdem eine erste Messung eine Richtwertüberschreitung ergab, war dies bei einer zweiten Messung nicht der Fall. In Absprache mit der Kreisverwaltung Kleve sei eine ruhige und besonnene Prüfung erforderlich. Die getroffenen Maßnahmen beinhalteten das Lüften, Reinigen sowie Versiegeln betreffender Räume. Insgesamt seien drei Räume betroffen. Im Anschluss an diese Maßnahmen sei bereits im ersten Raum eine Reduzierung der Werte festgestellt worden. Der Wert eines mit dem Geruchsinn wahrnehmbaren Stoffes (Naphtalin) sei überschritten, wenngleich unbedenklich. Zielsetzung sei nun die Geruchsintensität abzuschwächen, da eine negative Verknüpfung zwischen den Ausgasungen und den Gesundheitsbedenken in einer emotional aufgeladenen Atmosphäre bestehe. Es sei beabsichtigt zunächst die Räume Schritt für Schritt durch Abschleifen des Parketts sowie Entfernung der Fugen und anschließendes, insgesamt viermaliges Spachteln und Versiegeln zu behandeln. Diese vier Schichten werden je Raum vier bis fünf Tage lang aufgearbeitet werden müssen. Dies erfolgt in Abstimmung mit der Schule. In der Folge werde ein kurzfristiger Erfolg bis nach den Sommerferien inklusive der Nachprüfung der Belastungswerte polyzyklischer Kohlenwasserstoffe sowie Naphtalin zu verzeichnen sein. Es handele sich um eine anerkannte Methode, die sich bewährt habe. Sollten dennoch Grenzwertüberschreitungen fortgesetzt nachweisbar sein, erfolge eine Neubewertung.

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