- Sachstandsbericht zum barrierefreien Übergang am Bahnhof Kleve

Beratungsart	öffentlich

Beratungsweg:

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Generationenbeirat, 18.05.2016

Wortbeitrag:

Der technische Beigeordnete Rauer weist daraufhin, dass die Stadt Kleve keine positive Antwort auf die Anfrage zum barrierefreien Übergang am Bahnhof Kleve erhalten habe. In Verkennung der Tatsachen sei die Bahn fälschlicherweise davon ausgegangen, dass nicht die in Angriff genommenen städtischen Umbaumaßnahmen zu der Notwendigkeit geführt hätten. Seiner Ansicht nach, habe die Stadt Kleve nur reagiert. Der Vorwurf der Bahn, die Stadt Kleve habe die Parkplätze verlegt und insoweit erst die Notwendigkeit eines barrierefreien Übergangs geschaffen, entbehre jeglicher Grundlage. Er halte die negative Stellungnahme der Bahn letztendlich der Tatsache geschuldet, dass diese aus finanziellen Gründen nicht in der Lage sei, bauliche Aktivitäten im Sinne der Stadt Kleve zu veranlassen. Technischer Beigeordneter Rauer weist jedoch darauf hin, dass die Stadt Kleve hier weiterhin aktiv sei. Er gehe jedoch davon aus, dass auch zukünftig eine entsprechende Zustimmung der Bahn nicht erteilt werde. Auf die Frage des Vorsitzenden des Generationenbeirates, ob der Generationenbeirat hier weiterhelfen könne, stellt Stadtverordnete Dr. Meyer-Wilmes fest, dass die Verwaltung jedenfalls mit ihren Bemühungen am Ende angelangt sei. Eventuell könne über die politische Schiene nochmal Einfluss auf die Entscheidung der Bahn genommen werden. Zum Ende der vorhandenen Bahnstrecke sei ihrer Ansicht nach ohne großen finanziellen Aufwand ein barrierefreier Übergang möglich. Hierauf eingehend stellt Bürgermeisterin Northing fest, dass wegen der bestehenden Sicherheitslage sicherlich hierzu keine Genehmigung erteilt werde. Die Bahn habe hierzu einen sehr hohen Aufwand beziffert. Auch sie halte die negative Argumentation der Bahn letztendlich den finanziellen Verhältnissen geschuldet. Zum Abschluss dieses Tagesordnungspunktes bedauert der Vorsitzende des Generationenbeirates das vorliegende negative Ergebnis der Bahn und erhofft sich weitere Aktivitäten aus dem politischen Raum.

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