- Sachstandsbericht zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes

Beratungsart	öffentlich

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Umwelt- und Verkehrsausschuss, 17.05.2018

Wortbeitrag:

Tariflich Beschäftigte van Koeverden trägt den Sachstandsbericht zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes anhand einer PowerPoint-Präsentation, ergänzt durch tariflich Beschäftigten Klockhaus, vor. Ausschussvorsitzender und StV. Bay teilt mit, dass er beispielsweise die Aufhebung der Benutzungspflicht für Radwege auf der Straße Am Forsthaus nicht nachvollziehen könne. Dort sei ein guter Radweg vorhanden und die Straße sehr eng. Dies könne zu gefährlichen Verkehrssituationen führen. Stadtamtsrat Seißer erläutert die gesetzlichen Vorgaben zur Anordnung der Benutzungspflicht und den Weg der Entscheidungsfindung der Verwaltung für die Aufhebung der Benutzungspflicht für Radfahrer auf der Straße Am Forsthaus. StV. Schnütgen möchte wissen, ob die Prüfung zur Öffnung der Fußgängerzone für Radfahrer ab 18.00 Uhr bereits abgeschlossen sei. Stadtamtsrat Seißer antwortet, dass zunächst die Prüfung bis 19.00 Uhr durchgeführt worden sei. Nunmehr laufe das Abstimmungsverfahren für die Öffnung der Fußgängerzone ab 18.00 Uhr. StV. Schnütgen äußert Bedenken, dass die Maßnahme ARAS Römerstraße an der Bereitstellung finanzieller Mittel scheitere und bittet um Mitteilung, wann mit einer Umsetzung gerechnet werden könne. Tariflich Beschäftigter Klockhaus entgegnet, dass die Maßnahme ARAS Römerstraße gesamtheitlich betrachtet werden müsse. Man könne die Maßnahme nicht von der Baumaßnahme Ringstraße abtrennen. Im Rahmen der Arbeiten an der Ringstraße entstünden Umleitungsverkehre, die auch die Römerstraße beträfen. Daher sei es nicht sinnvoll, im Vorfeld Maßnahmen auf der Römerstraße umzusetzen. Die Realisierung der Maßnahme sollte im Zuge des Ausbaus der Ringstraße mit durchgeführt werden. Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer Haas ergänzt, dass die Umsetzung der Maßnahme nicht an finanziellen Mitteln scheitere. Es handle sich rein um eine fachliche Angelegenheit. Im Haushalt 2018 seien erhebliche Mittel für Radverkehrsmaßnahmen zur Verfügung gestellt worden. Pragmatische Lösungen würden jederzeit umgesetzt. Sachkundiger Bürger Dußling findet die Einrichtung der ARAS hinderlich. Auf der Römerstraße fädelten sich relativ wenige Radfahrer als Linksabbieger ein. Busse und LKW, welche von der Lindenallee kommend die Römerstraße beführen, müssten regelmäßig über die ARAS fahren. Gerade bei hohem Verkehrsaufkommen behindere dies den Verkehr erheblich. Tariflich Beschäftigte van Koeverden bestätigt, dass die Verkehrssituation für alle Verkehrsteilnehmer unbefriedigend sei. Der Knoten an der Hoffmannallee sei bei den Planungen ebenfalls eingebunden. Eine Umsetzung von Maßnahmen sei nur für den gesamten Bereich sinnvoll. Sachkundige Bürgerin Bouten führt aus, dass ständig Kraftfahrzeuge den Schutzstreifen beführen und Schulkinder dort von ihren Eltern rausgelassen würden. Ausschussvorsitzender und StV. Bay bestätigt die unbefriedigende Verkehrssituation. Es seien keine zusätzlichen Räume für Radfahrer entstanden und teilweise bestünden Gefahren für Radfahrer. Gerade diese Verkehrssituation auf der Römerstraße zeige, dass ein Mobilitätskonzept für die Stadt Kleve immer wichtiger werde.

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