- Sachstandsbericht zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes

- Vortrag der Verwaltung

Beratungsart	öffentlich

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Umwelt- und Verkehrsausschuss, 21.11.2018

Wortbeitrag:

Tariflich Beschäftigte van Koeverden erläutert anhand einer Powerpoint-Präsentation die Umsetzung des Radverkehrskonzeptes. Tariflich Beschäftigter Klockhaus führt etwaiges zum Fortschritt hinsichtlich der Erstellung der Europa-RadBahn Kleve-Kranenburg aus. StV. Gietemann regt an, den Radweg an der Straße "Spyckscher Baum" nicht nur im Jahr 2019 zu planen, sondern auch herzustellen. Tariflich Beschäftigte van Koeverden führt aus, dass diesbezüglich noch etwaige Gespräche, u.a. mit dem Kreis Kleve, Abteilung Umwelt, geführt werden müssen. StV. Schnütgen regt an, weitere Straßen, bspw. die Hopfensackstege, für den Radverkehr zu öffnen. Des Weiteren bittet sie um Prüfung, ob die Fläche zwischen der Ringstraße und Römerstraße, in Fahrtrichtung Römerstraße, für den Radverkehr freigegeben werden könne. Derzeit bestehe dort ein Verbot für Fahrzeuge aller Art. Tariflich Beschäftige van Koeverden sagt Prüfung zu. Sachkundiger Bürger Weinrich erkundigt sich nach dem rückgängigen Ansatz im Jahr 2019 im Rahmen des Radwegeausbaus auf dem Gebiet der Stadt Kleve. Tariflich Beschäftiger Klockhaus führt aus, dass die Anzahl an Metern im Rahmen des Radwegeausbaus auf dem Gebiet der Stadt Kleve konstant sei. Im Ansatz für das Jahr 2018 seien auch Meter bzgl. des Radwegeausbaus vorhanden, welche noch nicht final fertiggestellt worden seien. Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer Haas ergänzt, dass der Radwegeausbau sichtlich nicht rückgängig sei und verweist insbesondere auf die Maßnahme "Europa-RadBahn". Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass die Kennzahlen im Laufe des Jahres im Rahmen der Controllingberichte ggf. angepasst werden müssen. Städtischer Oberverwaltungsrat van Hoof stellt die Grundlagen, Maßnahmen sowie die Konsequenzen im Rahmen der Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht anhand einer Powerpoint-Präsentation vor. Bürgermeisterin Northing äußert Bedenken gegen etwaige Regelungen hinsichtlich der Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht. Jedoch müsse sich die Verwaltung an die einschlägigen Vorschriften halten. Sie sagt zu, eine Mitteilung an den Städte- und Gemeindebund mit den Bedenken zu fertigen. Sachkundiger Bürger Koken erläutert, dass der Radfahrer, unabhängig von der Beschilderung, Rücksicht auf den Fußgänger zu nehmen hat, da ihm stets eine Mitschuld bei einem Unfall gegeben werde. Die Präsentationen sind der Niederschrift als Anlage beigefügt.

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