- Situation der Barrierefreiheit im öffentlichen Verkehrsraum in der Stadt Kleve

- Vortrag der Verwaltung

Beratungsart	öffentlich

Beratungsweg:

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Generationenbeirat, 18.10.2017

Wortbeitrag:

Fachbereichsleiter Klockhaus erläutert den anwesenden Mitgliedern des Generationenbeirates im Rahmen einer PowerPoint Präsentation, welche anliegend der Niederschrift beigefügt ist, die Situation der Barrierefreiheit im öffentlichen Verkehrsraum im Stadtgebiet Kleve. Eingangs seiner Ausführungen weist er darauf hin, dass sich insbesondere in den letzten 5 bis 6 Jahren Standards hinsichtlich der Barrierefreiheit entwickelt hätten. Es sei festzustellen, dass die Stadt Kleve bei der Gestaltung der Barrierefreiheit vorn liege. Eingehend auf die Ausführungen von Fachbereichsleiter Klockhaus stellt Beiratsmitglied Zigan die Frage, wie sich die Rahmenbedingungen hinsichtlich des Ausbaus des öffentlichen Personen- Nahverkehrs in den Ortsteilen entwickelt haben. Hierauf eingehend stellt Erster Beigeordneter Haas fest, dass die Stadt Kleve für die Schaffung und Umrüstung von Haltestellen bereits seit mehreren Jahren einen Betrag von jeweils 100.000 € im Haushalt verankert habe. Hierdurch sei es möglich, ca. 5 bis 10 Haltestellen jährlich zu schaffen bzw. umzurüsten. Ergänzend hierzu teilt Fachbereichsleiter Klockhaus mit, dass er gerne bereit sei, emtsprechende Ausführungen jährlich dem Generationenbeirat zur Kenntnis zu bringen. Beiratsvorsitzender Boskamp dankt Fachbereichsleiter Klockhaus für seine informativen Ausführungen. Technischer Beigeordneter Rauer stellt hierzu fest, dass aufgrund einer stetig wachsenden Zahl von Normen das Betätigungsfeld immer schwieriger werde. So enthielte die neue Landesbauordnung Normen für alle Bereiche, in denen Besucherverkehr herrsche. Die Verwaltung lerne jedoch ständig dazu und verfüge über Mitarbeiter mit einer ausgeprägten Sensibilität. Seiner Ansicht nach stelle jedoch der in der Bundesrepublik herrschende Perfektionismus ein großes Problem dar, welches pragmatische Lösungen oftmals ausschließe oder erschwere. Das Mitglied des Generationenbeirates Dußling stellt fest, dass sich die Entwicklung der Barrierefreiheit alleine aufgrund der Topografie beispielsweise vor der Schwanenburg/Amtsgericht oftmals schwierig darstelle. Eingehend auf eine entsprechende Frage des Beiratsmitgliedes Huth stellt Technischer Beigeordneter Rauer fest, dass für die Erstellung der Machbarkeitsstudie ‚Barrierefreier Gleisübergang‘ Fördermittel zwischenzeitlich bewilligt seien, so dass die Vergabe des Auftrages nunmehr Anfang des kommenden Jahres erfolgen könne. Stadtverordnete Dr. Meyer-Wilmes bittet erneut die Verwaltung zu prüfen, ob der Zugang zum Museum Kurhaus durch die Installation einer Klingel für behinderte Menschen verbessert werden könne. Hinsichtlich des barrierefreien Gleisübergangs stellt das Mitglied des Generationenbeirates Zigan die Frage, ob eine Änderung der bisherigen Sachlage zwischenzeitlich eingetreten sei. Auf die Frage eingehend stellt Erster Beigeordneter Haas fest, dass seitens der Stadt Kleve vor ca. 3 Monaten mit dem Bahnvorstand Herrn Pofalla wegen eventueller Gespräche Verbindung aufgenommen worden sei. Er halte in jedem Falle die aktuelle Sachlage aus Sicht der Stadt Kleve für weitaus günstiger als in der Vergangenheit. Die Verwaltung werde in jedem Falle dem Generationenbeirat über Aktivitäten und Ergebnisse zeitnah berichten.

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