- Sitzungen des Ausschusses für Kultur und Stadtgestaltung an Orten der Kunst- und Kulturszene (Anregung des Herrn Knippert vom 30.01.2020)

Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• 2020-01-30 Anregung Knippert, Sitzungen AKS_1.pdf

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Ausschuss für Bürgeranträge, 12.03.2020

Wortbeitrag:

Herr Knippert erläutert seine Anregung. Bürgermeisterin Northing teilt mit, dass Ausschusssitzungen gemäß Geschäftsordnung in den Sitzungszimmern des Rathauses stattfänden und über Ausnahmen der Rat entscheide. Darüber hinaus obliege es den Ausschussvorsitzenden die Tagesordnungen festzusetzen. In der Vergangenheit habe es sich bewährt, im Vorfeld einer Sitzung Ortsbegehungen durchzuführen. Die Wahl eines anderen Sitzungsortes bedeute zudem einen erheblichen Aufwand für die Verwaltung, um die erforderlichen Rahmenbedingungen wie Mobiliar, Technik und Verpflegung bereitzustellen. Die StV. Tekath, Hiob und Dr. Merges schließen sich diesen Ausführungen an und sprechen sich dafür aus, an dem bisherigen Verfahren, der Durchführung von Ortsbesichtigungen festzuhalten. Herr Knippert räumt ein, dass er diese Aspekte nicht bedacht habe und seinem Anliegen auch durch Ortsbesichtigungen entsprochen werde. Er zieht seine Anregung zurück. Bürgermeisterin Northing merkt an, dass es auch möglich sei, sich mit derartigen Anregungen vorab an die Verwaltung zu wenden, damit eine Klärung ggf. ohne die Beteiligung des Ausschusses erfolgen könne.

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