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- Sonntagsöffnung der Stadtbücherei (Antrag der FDP-Fraktion vom 22.01.2020)

Beratungsartöffentlich
Drucksache und Anlagen:

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Rat, 05.02.2020
Beschluss:
Der Rat der Stadt Kleve beauftragt die Verwaltung einstimmig, den Antrag der FDP-Fraktion auf Sonntagsöffnung der Stadtbücherei zu prüfen. Der Antrag wird im Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung auf Grundlage des Prüfungsergebnisses weiter beraten.
Wortbeitrag:
StV. Rütter begründet den Antrag, der als Prüfantrag zu verstehen sei. Die Sonntagsöffnung sei ein Aspekt zur Steigerung der Attraktivität der Bücherei.

StV. Gebing äußert, dass seine Fraktion keine Notwendigkeit einer Sonntagsöffnung sehe, sie die Öffnungszeiten der Bücherei für familienfreundlich und den Vergleich mit den Museen für nicht passend halte. In der kommenden Wahlperiode sollte über mögliche andere Nutzungskonzepte für die Bücherei, die VHS und ggf. auch Teile der Hochschule nachgedacht werden. Dem Prüfantrag könne sie aber zustimmen.

StV. Tekath spricht von einer interessanten Idee und möglichem Modernisierungspotential der Bücherei. Sie verweist in diesem Zusammenhang auf die Bücherei in Köln Kalk. In die Prüfung solle auch die Stellungnahme des Personalrates einfließen.

StV. Dr. Merges meint, dass die Grundidee des Antrags richtig sei. Er möchte wissen, ob die vom Gesetz geforderten und durch die Ministerien zu erstellenden Förderprogramme bereits vorhanden seien.

Erster Beigeordneter Haas teilt mit, dass es Förderprogramme gebe. Allerdings spiele auch der Zeitpunkt der Veränderungen eine Rolle. Die unterschiedlichen Aspekte würden berücksichtigt und entsprechend geprüft. Er weist darauf hin, dass im Etat 2020 Mittel für eine Optimierung der Bücherei unter den aktuellen Rahmenbedingungen bereitgestellt seien.

StV. Dr. Meyer-Wilmes äußert, dass einem Prüfantrag zugestimmt werden könne. Sie merkt auch an, dass die Vision einer Zusammenlegung von VHS und Bücherei besprochen werden könne. Zudem gebe es interessante Aspekte anderer Kommunen, die berücksichtigt werden könnten.

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