- Verleihung eines Heimatpreises der Stadt Kleve

Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• Verleihung eines Heimatpreises der Stadt Kleve_1.pdf

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Ausschuss für Bürgeranträge, 02.05.2019

Beschluss:	Der Ausschuss für Bürgeranträge verweist den Antrag der AfD auf Verleihung eines Heimatpreises der Stadt Kleve einstimmig zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung.
Wortbeitrag:	Herr Görtz erläutert für die AfD den Antrag und macht dabei deutlich, worauf der Antrag tatsächlich abziele. StV. Gebing beantragt den Verweis in den Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung.

Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung, 23.05.2019

Wortbeitrag:

StV. Gebing erklärt, dass der Antrag der AfD bezüglich der Verleihung eines Heimatpreises der Stadt Kleve aus dem Ausschuss für Bürgeranträge vom 02.05.2019 überholt sei, da über einen solchen Antrag bereits im Rat beschieden worden sei. Sachkundige Bürgerin Hintzen ergänzt, dass es sich hierbei um einen "merkwürdigen" Antrag gehandelt habe, da dieser über keinen Absender verfügt habe. Ausschussvorsitzender Cosar ergänzt, dass dieses ein öffentlicher Antrag gewesen sei. Für die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Kleve schlägt Herr Gebing vor, den Antrag der AfD abzulehnen. Der Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung stimmt diesem Antrag einstimmig zu und empfiehlt dem Rat, den Antrag abzulehnen.

Haupt- und Finanzausschuss, 12.06.2019

Wortbeitrag:	Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, den Antrag der AfD auf Verleihung eines Heimatpreises abzulehnen. Die SPD-Fraktion hat sich bei der Abstimmung nicht beteiligt.

Rat, 26.06.2019

Beschluss:	Der Rat der Stadt Kleve lehnt den Antrag der AfD auf Verleihung eines Heimatpreises der Stadt Kleve einstimmig bei zwei Enthaltungen ab. Die SPD-Fraktion hat sich bei der Abstimmung nicht beteiligt.

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