- Vorstellung der neuen Varianten zur Neugestaltung des Rathausumfeldes 1. BA

Beratungsart	öffentlich

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung, 18.05.2016

Wortbeitrag:

Technischer Beigeordneter Rauer stellt dem Ausschuss die neue Variante anhand einer Powerpoint-Präsentation vor, wobei es sich hierbei explizit um die überdachte Raucherecke, die Fahrradständer und die Müllbehälter handele. Über die seitens der Verwaltung gemachten Vorschläge wird rege diskutiert, wobei die Fahrradständer seitlich vom Ratssaal und die drei Einfüllstutzen für die unterirdisch installierten Müllcontainer unmittelbar neben dem Fahrradständer angeordnet werden sollen, wobei die Durchgangsbreite zur ehemaligen Skala hierdurch nicht wesentlich verkleinert werden solle. Der Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung verweist die Vorstellung der neuen Varianten zur Neugestaltung des Rathausumfeldes zunächst zur Beratung in die Fraktionen, wobei insbesondere über Umfang und Aussehen der Mülleinfüllstutzen bildliche Unterlagen nachgereicht werden.

Bau- und Planungsausschuss, 09.06.2016

Wortbeitrag:

Technischer Beigeordneter Rauer stellt die neuen Varianten zur Neugestaltung des Rathausumfeldes 1. BA anhand einer Powerpoint Präsentation vor und bittet die Ausschussmitglieder um Empfehlung, an welcher Stelle die Unterbringung der Unterfüllmüllbehälter erfolgen soll. Die Präsentation wird der Niederschrift als Anlage beigefügt. Stadtverordnete Dr. Meyer-Wilmes findet diese Variante besser als die im Ausschuss für Kulturgestaltung vorgestellte. Stadtverordneter Gebing begrüßt die vorgestellte Variante und beantragt Fraktionsberatung.

Haupt- und Finanzausschuss, 15.06.2016

Wortbeitrag:

Städtischer Baudirektor Janßen stellt die beiden Varianten für die Unterbringung der Müllcontainer und Fahrradständer am neuen Rathaus vor. StV. Rütter macht deutlich, dass seine Fraktion nach wie vor der Ansicht sei, dass die Müllcontainer auf die andere Seite des Rathauses gehörten und dieser Platz frei bleiben solle. StV. Tekath äußert, dass sie nach wie vor lediglich die Lösung als Provisorium akzeptieren könne und sowohl die Müllcontainer als auch die Fahrräder bei Fertigstellung der Tiefgarage in dieser unterzubringen seien. Sie fragt, ob für die Leerung der vorgesehenen Unterflurmüllbehälter spezielle Fahrzeuge angeschafft werden müssten. Des Weiteren fragt sie nach dem Kostenaufwand bei Verlegung dieser Müllbehälter. Den Platz halte sie nach wie vor für zu schade, um dort dauerhaft den Müll unterzubringen. Erster Beigeordneter Haas antwortet, dass die Leerung der Müllbehälter mit einem Hakenliftfahrzeug für Abroll-/ Aufbautencontainer möglich sei. Er erwarte bis zum Rat ein Signal der Fraktionen zur Unterbringung. Städtischer Baudirektor Janßen ergänzt, dass die Müllbehälter mit wenig Aufwand wieder ausgegraben und versetzt werden könnten. Mit Fertigstellung des Minoritenplatzes könne über einen Alternativstandort der Behälter nachgedacht werden. Gleiches gelte für die Fahrradständer. Die Unterbringung der Müllbehälter in der Tiefgarage sei nicht sinnvoll, weil sie dann rein- und rausgefahren werden müssten. StV. Dr. Meyer-Wilmes macht deutlich, dass Müll nie schön sei, aber irgendwo untergebracht werden müsse. Fahrräder gehörten zudem zum Stadtbild dazu. Abgesehen davon sei Kleve fahrradfreundliche Stadt. Ihre Fraktion favorisiere die Variante 1 mit den runden Müllbehältern. StV. Schnütgen möchte wissen, wie weit die Müllbehälter von der Rathauswand entfernt stünden. Städtischer Baudirektor Janßen antwortet, dass der Weg zwischen Skala und Rathaus um ca. 1 m breiter werde als bisher (von 5 m auf 6,11 m). Bei einem Umbau der Skala sei damit noch genügend Platz für eine Baustelleneinrichtung vorhanden. StV. Ricken äußert, dass er diese Seite des Rathauses für die Schokoladenseite halte. Er hält einen Ortstermin zur Erörterung der Angelegenheit für sinnvoll. Erster Beigeordneter Haas macht noch einmal deutlich, dass die Verwaltung für die weiteren Planungen dringend eine Rückmeldung der Fraktionen, spätestens zur Ratssitzung am 29.06.2016, benötige. Der Tagesordnungspunkt wird zur weiteren Beratung an den Rat der Stadt Kleve verwiesen.

Rat, 29.06.2016

Beschluss:	Der Rat der Stadt Kleve nimmt die Variante 1 einstimmig zur Kenntnis.
Wortbeitrag:	Technischer Beigeordneter Rauer berichtet über die Ortsbesichtigung der Arbeitsgruppe und teilt mit, dass diese die Variante 1 bevorzuge.

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