780/X. - 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 2-281-0 für den Bereich An der Spoy im Ortsteil Kellen

hier: Satzungsbeschluss

Vorlagennummer	780/X.
Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• Abwägung_1 vereinf. Ä. 2-281-0.pdf
• Anregungen Offenlage 1 v. Ä. 2-281-0_1.pdf
• 1. vereinfachte Änderung des Bebauungspl.pdf
• Planzeichnung 1 v. Ä.2-281-0 ENTWURF_1.pdf
• Übersichtsplan 1.vereinfachte Ä 2-281-0_1.pdf

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt wägt alle im Rahmen des Bauleitplanverfahrens vorgelegten Stellungnahmen von Bürgern und Behörden ab und beschließt aufgrund der §§ 2 Abs. 1 und 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit gültigen Fassung und des § 7 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der derzeit gültigen Fassung die 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 2-281-0 für den Bereich An der Spoy im Ortsteil Kellen bestehend aus der Planzeichnung, der Begründung sowie den dazugehörigen Gutachten und Berichten als Satzung.

Sachverhalt:

Der Rat der Stadt Kleve hat am 11.10.2017 beschlossen, das Verfahren zur Aufstellung der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplan Nr. 2-281-0 einzuleiten und hat zeitgleich auch den Beschluss der Offenlage gefasst. Die Offenlage fand statt vom 25.10.2017 bis einschließlich 27.11.2017. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 25.10.2017 um Stellungnahme gebeten.

Ziel des Bebauungsplans ist es die bestehenden Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 2-281-0 sinnvoll und verträglich zu vergrößern und zu verschieben, so können die Baufelder besser ausgenutzt werden. Der Gebietscharakter, die Geschossigkeit sowie die offene Bauweise sollen erhalten bleiben. Somit bleiben die Planungsziele sowie die Grundzüge der Planung des Bebauungsplan Nr. 2-281-0 erhalten. Der vorhandene Baum am Rande des Geltungsbereichs wird als schützenswert eingestuft und als zu erhalten festgesetzt.
Im Laufe des Verfahrens sind keine Stellungnahmen eingegangen, die zu einer Änderung des Planentwurfs führen.
Über die schriftlich vorgebrachten Stellungnahmen, die in Kopie dieser Drucksache beigefügt sind, hat der Rat der Stadt unter Abwägung zwischen privaten und öffentlichen Interessen gegeneinander und untereinander zu beraten und abschließend zu entscheiden.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Bau- und Planungsausschuss, 06.12.2017

Wortbeitrag:	Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, so wie in der Drucksache Nr. 780./X zu beschließen.

Haupt- und Finanzausschuss, 13.12.2017

Wortbeitrag:	Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, dem Beschlussvorschlag der Drucksache zu folgen.

Rat, 20.12.2017

Beschluss:

Der Rat der Stadt Kleve wägt alle im Rahmen des Bauleitplanverfahrens vorgelegten Stellungnahmen von Bürgern und Behörden ab und beschließt einstimmig aufgrund der §§ 2 Abs. 1 und 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit gültigen Fassung und des § 7 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der derzeit gültigen Fassung die 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 2-281-0 für den Bereich An der Spoy im Ortsteil Kellen bestehend aus der Planzeichnung, der Begründung sowie den dazugehörigen Gutachten und Berichten als Satzung.

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