341/X. - 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 5-189-0 für den Bereich Am Ruppenberg/ Fliersol im Ortsteil Reichswalde

hier: Satzungsbeschluss

Vorlagennummer	341/X.
Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• Anregungen 4. v. Ä. 5-189-0_1.pdf
• Abwägung_4.v.Ä 5-189-0_1.pdf
• 4. vereinfachte Änderung des Bebauungspl.pdf
• Übersichtsplan 5-189-0 4. v. Änderung_1.pdf

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt wägt alle im Rahmen des Bauleitplanverfahrens vorgelegten Stellungnahmen ab und beschließt aufgrund der §§ 2 Abs. 1 und 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit gültigen Fassung und des § 7 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der derzeit gültigen Fassung, die 4. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 5-189-0 für den Bereich Am Ruppenberg / Fliersol im Ortsteil Reichswalde, bestehend aus der Planzeichnung und der Begründung als Satzung.

Sachverhalt:

Der Rat der Stadt hat am 09.09.2015 beschlossen, das Verfahren zur Aufstellung und Auslegung der 4. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans Nr. 5-189-0 für den Bereich Am Ruppenberg / Fliersol einzuleiten und der Öffentlichkeit die Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben.

Die Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgte in der Zeit vom 29.09.2015 bis 02.11.2015 einschließlich. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 24.09.2015 um ihre Stellungnahme gebeten.

Über die schriftlich vorgebrachten Stellungnahmen, die in Kopie dieser Drucksache beigefügt sind, hat der Rat der Stadt nunmehr unter Abwägung zwischen privaten und öffentlichen Interessen gegeneinander und untereinander zu beraten und abschließend zu entscheiden.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Bau- und Planungsausschuss, 02.12.2015

Wortbeitrag:	Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, so wie in der Drucksache-Nr. 341/X. zu beschließen.

Haupt- und Finanzausschuss, 09.12.2015

Wortbeitrag:	Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, dem Beschlussvorschlag der Drucksache zu folgen.

Rat, 16.12.2015

Beschluss:

Der Rat der Stadt Kleve wägt alle im Rahmen des Bauleitplanverfahrens vorgelegten Stellungnahmen ab und beschließt einstimmig aufgrund der §§ 2 Abs. 1 und 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit gültigen Fassung und des § 7 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der derzeit gültigen Fassung, die 4. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 5-189-0 für den Bereich Am Ruppenberg / Fliersol im Ortsteil Reichswalde, bestehend aus der Planzeichnung und der Begründung als Satzung.

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