942/X. - 5. Erfahrungsbericht über den Einsatz des Ordnungs- und Servicedienstes (OSD) in der Stadt Kleve für die Zeit vom 01.01.2015 bis 31.12.2016

Vorlagennummer	942/X.
Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• Niederschrift 11. Sitzung Arbeitsgruppe Ordnungs- und Servicekonzept für die Stadt Kleve_1.pdf
• 5. Erfahrungsbericht über den Einsatz de.pdf
• 5. Erfahrungsbericht OSD.pdf

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Kleve nimmt den 5. Erfahrungsbericht über den Einsatz des Ordnungs- und Servicedienstes (OSD) in der Stadt Kleve für die Zeit vom 01.01.2015 bis 31.12.2016 zustimmend zur Kenntnis. Er beauftragt die Arbeitsgruppe, die Tätigkeit des OSD weiterhin zu begleiten und ggf. Empfehlungen für dessen Einsatztätigkeit zu entwickeln.

Sachverhalt:

Am 05.11.2008 hat der Rat der Stadt Kleve die Einrichtung des Ordnungs- und Servicedienstes (OSD) beschlossen und die eingesetzte Arbeitsgruppe beauftragt, die Konzeption weiter zu entwickeln sowie weitere Handlungsempfehlungen zu erarbeiten.
Mittlerweile liegt der 5. Erfahrungsbericht vor, der hiermit nach Beratung in der Arbeitsgruppe am 25.06.2018 vorgelegt wird.

In der Arbeitsgruppe besteht Einvernehmen darüber, dass sich die Einrichtung des Ordnungs- und Servicedienstes (OSD) in Kleve bewährt und erfolgreich weiterentwickelt hat. Auch die Polizei sieht die Arbeit des OSD äußerst positiv, insbesondere auch hinsichtlich der Zusammenarbeit mit der Polizei. Wegen der Einzelheiten wird auf die beigefügte Niederschrift verwiesen, die den Mitgliedern der Arbeitsgruppe bereits zugegangen ist.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Haupt- und Finanzausschuss, 26.09.2018

Wortbeitrag:	Auf Nachfragen von StV. Dr. Meyer-Wilmes und StV. Schnütgen erläutert Oberverwaltungsrat van Hoof die Hintergründe für die vom OSD begleiteten Veranstaltungen. Auf weitere Anmerkung von StV. Cosar sichert er zu, den Bericht für die Jahre 2017/2018 Mitte 2019 vorzulegen. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, dem Beschlussvorschlag der Drucksache zu folgen.

Rat, 10.10.2018

Beschluss:	Der Rat der Stadt Kleve nimmt den 5. Erfahrungsbericht über den Einsatz des Ordnungs- und Servicedienstes (OSD) in der Stadt Kleve für die Zeit vom 01.01.2015 bis 31.12.2016 zustimmend zur Kenntnis. Er beauftragt die Arbeitsgruppe einstimmig, die Tätigkeit des OSD weiterhin zu begleiten und ggf. Empfehlungen für dessen Einsatztätigkeit zu entwickeln.

nach oben