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1101/X. - Abwasserbeseitigungskonzept (ABK)


hier: Fortschreibung 2020-2025

Vorlagennummer1101/X.
Beratungsartöffentlich
Drucksache und Anlagen:
Beschlussvorschlag:


Der Rat beschließt das Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Kleve für die Jahre 2020 bis 2025.

Sachverhalt:


Grundsätzlich ist es Aufgabe der einzelnen Gemeinden, das auf ihrem Gebiet anfallende Abwasser zu beseitigen und die dazu erforderlichen Abwasseranlagen zu betreiben.  Zur Umsetzung dieser Aufgabe dient das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK).Die Städte und Gemeinden sowie die Wasserverbände haben ein ABK aufzustellen und den Aufsichtsbehörden vorzulegen. Die Aufstellung ist gemäß § 47 und 53 des Landeswassergesetz (LWG) NRW eine Pflichtaufgabe. Mit dem ABK legen die Gemeinden bzw. Wasserverbände der zuständigen Behörde eine Übersicht über den Stand der öffentlichen Abwasserbeseitigung sowie über die zeitliche Abfolge und die geschätzten Kosten der erforderlichen Maßnahmen vor.

Ein ABK ist im Abstand von 6 Jahren erneut vorzulegen.

Das überarbeitete neue ABK der Stadt Kleve beinhaltet die zeitliche Planung aller Abwassermaßnahmen für die Jahre 2020 bis 2025. Berücksichtigt sind der Neubau von Regen- und Schmutzwasserkanälen für die Erschließung neuer Gebiete, die Sanierung von Regen- und Schmutzwasserkanälen aus baulichen bzw. hydraulischen Gründen, die Einzugsgebiete mit Anforderungen an die Niederschlagswasserentsorgung gemäß Trennerlass sowie die Planung und die Implementierung einer Thermokompaktanlage in der Kläranlage Kleve-Salmorth.

Der Drucksache beigefügt ist eine Übersichtstabelle, in der die einzelnen Maßnahmen dem jeweiligen Ausführungsjahr zugeordnet sind. Diese Daten wurden zudem in Übersichtspläne eingetragen, die der Aufsichtsbehörde digital zugeleitet werden.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Haupt- und Finanzausschuss, 12.06.2019
Wortbeitrag:
Tariflich Beschäftigter Klockhaus erläutert die Drucksache.

StV. Bay meldet für seine Fraktion Beratungsbedarf an.

Der Tagesordnungspunkt wird ohne Empfehlung an den Rat der Stadt Kleve verwiesen.
Rat, 26.06.2019
Beschluss:
Der Rat der Stadt Kleve beschließt einstimmig das Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Kleve für die Jahre 2020 bis 2025.
Wortbeitrag:
Tariflich Beschäftigter Klockhaus erläutert die Drucksache.

StV. Gietemann teilt die Zustimmung seiner Fraktion mit und erinnert an die weiteren Konzepte zum Umgang mit Starkregenereignissen und zur Haltung des Regenwassers in den Ortschaften. In diesem Zusammenhang sollten auch Fördermöglichkeiten geprüft werden.

Tariflich Beschäftigter Klockhaus verweist auf die im Haushalt bereitgestellten Mittel und teilt mit, dass die Auftragsvergabe für die Bereiche Kalkarer Straße, Kaskade und Oberstadt bevorstehe. Der Verwaltung liege zudem eine Broschüre des Bundes über Fördermöglichkeiten vor.

Auf entsprechende Nachfragen von StV. Hütz sagt er eine Erläuterung der Zahlen zum Umsetzungsstand zur Niederschrift zu und weist darauf hin, dass die tatsächliche Umsetzung der Maßnahmen unabhängig von der Meldepflicht sei. Er kündigt auch an, dass den künftigen Fortschreibungen eine Informationsbroschüre für die Bürger beigefügt werde.

Zur Abrechnung der aufgeführten Maßnahmen erklärt Erster Beigeordneter Haas die Unterschiede zwischen Sanierungs- und Neubaumaßnahme, für die Kanalanschlussgebühren zu zahlen seien.

StV. Schnütgen fragt nach dem Beginn der Maßnahme Ringstraße, deren Planungsstand daraufhin, auch mit Bezug auf die Deichsanierung, von Tariflich Beschäftigtem Klockhaus erläutert wird.

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