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682/X. - Aufstellung der umgesetzten Ratsbeschlüsse für das 1. Halbjahr 2017


hier: Beschlüsse aus öffentlicher Sitzung

Vorlagennummer682/X.
Beratungsartöffentlich
Drucksache und Anlagen:
Beschlussvorschlag:


Der Rat der Stadt Kleve nimmt die der Drucksache Nr. 682/X. beigefügte Aufstellung zum Umsetzungsstand der in öffentlicher Sitzung gefassten Ratsbeschlüsse für das 1. Halbjahr 2017 zur Kenntnis.

Sachverhalt:


Analog der jährlichen Vorlage der strategischen Ziel- und Maßnahmeplanung hat der Rat den Wunsch geäußert, dass ihm der Umsetzungsstand der vom ihm gefassten Beschlüsse regelmäßig zur Kenntnis gegeben wird.
Es wurde sich darauf verständigt, dass dem Rat jeweils in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause sowie der Sitzung vor dem Jahreswechsel eine Aufstellung über den Bearbeitungsstand der gefassten Beschlüsse mittels Drucksache zur Kenntnis gegeben wird.

In die Liste werden die Ratsbeschlüsse aufgenommen, die eine Rechtsfolge nach sich ziehen, ein Tätigwerden der Verwaltung erfordern bzw. konkrete Aufträge an die Verwaltung beinhalten.
Dies bedeutet, dass z.B. bei Bebauungsplänen lediglich die Satzungsbeschlüsse, nicht aber die vorherigen Beschlüsse zum Verfahren aufgeführt werden. Des Weiteren sind z.B. Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen, sofern ihnen gefolgt wird, aufgeführt.

Der Drucksache ist die Liste mit den in den Sitzungen des Rates am 21.12.2016, 08.02.2017, 02.03.2017 und 05.04.2017 gefassten relevanten Ratsbeschlüsse beigefügt.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Rat, 28.06.2017
Beschluss:
Der Rat der Stadt Kleve nimmt einstimmig die der Drucksache Nr. 682/X. beigefügte Aufstellung zum Umsetzungsstand der in öffentlicher Sitzung gefassten Ratsbeschlüsse für das 1. Halbjahr 2017 zur Kenntnis.
Wortbeitrag:
StV. Dr. Meyer-Wilmes fragt nach, wann die Poller am Opschlag installiert würden.

Tariflich Beschäftigter Klockhaus antwortet, dass derzeit drei Ausführungsvarianten geprüft würden. Des weiteren seien noch Absprachen mit der Polizei und der Feuerwehr erforderlich. Die Installation sei für dieses Jahr vorgesehen.

Auf weitere Nachfrage von StV. Meyer-Wilmes erläutert er das Verfahren zur Neugestaltung der Spyckstraße.

StV. Cosar möchte wissen, was für den Neubau des Konrad-Adenauer-Gymnasiums an der Riswicker Straße die Bemerkung "In Bearbeitung" bedeute.

Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass die Schulgebäude in einer Abfolge abgearbeitet würden. So solle zunächst das Schulgebäude der Gesamtschule Rindern, danach das Schulgebäude der Gesamtschule Oberstadt und im Anschluss das neue Gebäude des Konrad-Adenauer-Gymnasiums umgesetzt werden.

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