582/X. - Bauprogramm Beleuchtungsanlagen 2016 und 2017

Vorlagennummer	582/X.
Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• Bauprogramm Beleuchtungsanlagen 2016 und.pdf

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Kleve beschließt, die in der Drucksache genannten Beleuchtungsanlagen mit einer LED-Beleuchtung auszustatten.

Sachverhalt:

Der Rat der Stadt hat im Haushaltsplan beim Produkt 1201 Straßen, Unterhaltung öffentlicher Verkehrsflächen für das Jahr 2016 einen Betrag in Höhe von 298.000 € und für das Jahr 2017 einen Betrag in Höhe von 277.000 € für die Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet bereitgestellt.

Im Jahr 2016 entfällt ein Betrag in Höhe von 45.000 € und im Folgejahr ein Betrag in Höhe von 37.000 € auf die Umrüstung von Altanlagen auf LED-Technik. Es sollen folgende Maßnahmen umgesetzt werden:

1. Albersallee (Triftstraße bis Materborner Allee)
2. Briener Straße (Gewerbegebiet bis Ortsteil Brienen)
3. Jenaer Straße
4. Georgsweg
5. Grindweide
6. Halderweide
7. Heinrich-Bause-Straße
8. Keekener Straße
9. Lambeer

Für die Maßnahmen werden Anliegerbeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) erhoben.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Liegenschafts- und Steuerausschuss, 25.01.2017

Wortbeitrag:	Der Liegenschafts- und Steuerausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, dem Beschlussvorschlag der Drucksache zu folgen.

Haupt- und Finanzausschuss, 01.02.2017

Wortbeitrag:	Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, dem Beschlussvorschlag der Drucksache zu folgen.

Rat, 08.02.2017

Beschluss:	Der Rat der Stadt Kleve beschließt einstimmig, die in der Drucksache Nr. 582/X. genannten Beleuchtungsanlagen mit einer LED-Beleuchtung auszustatten.

nach oben