848/X. - Bebauungsplan Nr. 1-315-0 für den Bereich Siegertstraße / Sackstraße / Triftstraße

hier: Satzungsbeschluss

Vorlagennummer	848/X.
Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• Abwägung erneute Offenlage_1_315_0.pdf
• 1-315-0 Anregungen Offenlage klein_1.pdf
• 1-315-0 Anregungen frühzeitige Beteiligung_klein_1.pdf
• 1-315-0 erneute Offenlage Anregungen gesamt_1.pdf
• Bebauungsplan Nr. 1-315-0 für den Bereic.pdf
• 1-315-0 Planzeichnung Satzung_1.pdf
• 1-315-0 Übersichtsplan_1.pdf

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt wägt alle im Rahmen des Bauleitplanverfahrens vorgelegten Stellungnahmen von Bürgern und Behörden ab und beschließt aufgrund der §§ 2 Abs. 1 und 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit gültigen Fassung und des § 7 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der derzeit gültigen Fassung den Bebauungsplan Nr. 1-315-0 für den Bereich Siegertstraße / Sackstraße /Triftstraße, bestehend aus der Planzeichnung, der Begründung sowie den dazugehörigen Gutachten und Berichten als Satzung.

Sachverhalt:

Am 21.12.2016 hat der Rat der Stadt Kleve die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 1-315-0 für den Bereich Siegertstraße / Sackstraße /Triftstraße nach dem beschleunigten Verfahren (§ 13 a Baugesetzbuch) sowie die frühzeitige Beteiligung beschlossen. Die frühzeitige Beteiligung fand statt vom 01.03.2017 bis einschließlich 17.03.2017. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 08.02.2017 um Stellungnahme gebeten.

Am 28.06.2017 hat der Rat der Stadt Kleve die Offenlage des Bebauungsplans Nr. 1-315-0 beschlossen. Die Offenlage fand statt vom 12.07.2017 bis einschließlich 14.08.2017. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 29.06.2017 um Stellungnahme gebeten.

Im Zuge der Offenlage wurden zahlreiche Anregungen und Stellungnahmen abgegeben, die zu einer Änderung des Bebauungsplans führten. Daher hat der Rat der Stadt Kleve am 07.02.2018 die erneute Offenlage beschlossen. Die erneute Offenlage fand statt vom 20.02.2018 bis einschließlich 09.03.2018. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 16.02.2018 um Stellungnahme gebeten.

Die Anregungen und Stellungnahme der Beteiligungen sind der beiliegenden Tabelle zu entnehmen. Über die schriftlich vorgebrachten Stellungnahmen, die in Kopie dieser Drucksache beigefügt sind, hat der Rat der Stadt nunmehr durch Abwägung zwischen privaten und öffentlichen Interessen gegeneinander und untereinander zu beraten und zu entscheiden.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Bau- und Planungsausschuss, 26.04.2018

Wortbeitrag:	Technischer Beigeordneter Rauer erläutert die Drucksache. Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, so wie in der Drucksache Nr. 848 /X zu beschließen.

Haupt- und Finanzausschuss, 02.05.2018

Wortbeitrag:	Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, dem Beschlussvorschlag der Drucksache zu folgen.

Rat, 16.05.2018

Beschluss:

Der Rat der Stadt Kleve wägt alle im Rahmen des Bauleitplanverfahrens vorgelegten Stellungnahmen von Bürgern und Behörden ab und beschließt einstimmig aufgrund der §§ 2 Abs. 1 und 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit gültigen Fassung und des § 7 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der derzeit gültigen Fassung den Bebauungsplan Nr. 1-315-0 für den Bereich Siegertstraße/Sackstraße/Triftstraße, bestehend aus der Planzeichnung, der Begründung sowie den dazugehörigen Gutachten und Berichten als Satzung.

Wortbeitrag:

StV. Janssen nimmt an der Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil.

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